Unlautere Rufausbeutung durch Nachahmung bekannter Produktgestaltung »

22 Jun, 2018

Unlautere Rufausbeutung durch Nachahmung bekannter Produktgestaltung Der gute Ruf eines Produkts kann schon dann unlauter ausgebeutet werden, wenn die Aufmachung des Produkts nachgeahmt…

Umsatzsteuer rechtswidrig festgelegt – Anspruch auf Erstattungszinsen »

21 Jun, 2018

Umsatzsteuer rechtswidrig festgelegt – Anspruch auf Erstattungszinsen Wird eine von Anfang an rechtswidrige Umsatzsteuerfestsetzung zu Gunsten des Steuerpflichtigen geändert, sind neben dem Erstattungsbetrag…

Nachzahlungszinsen – Aussetzung der Vollziehung für Verzinsungszeiträume ab 1. April… »

20 Jun, 2018

Nachzahlungszinsen – Aussetzung der Vollziehung für Verzinsungszeiträume ab 1. April 2015 Der BFH hat seine Zweifel am Zinssatz bei Steuernachzahlungen erklärt. Die Vollziehung…

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zur Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern »

19 Jun, 2018

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zur Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern Die Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern ist immer wieder ein brisantes Thema und sollte nicht unterschätzt werden….

EuGH: Rote Schuhsohlen können als Marke geschützt werden »

18 Jun, 2018

EuGH: Rote Schuhsohlen können als Marke geschützt werden Rote Schuhsohlen können als Marke eingetragen werden. Das hat der EuGH mit Urteil vom 12….

Vorabgewinn – FG Münster zur Angemessenheit der Gewinnverteilung »

15 Jun, 2018

Vorabgewinn – FG Münster zur Angemessenheit der Gewinnverteilung Ein Gewinnvorab für eine am Vermögen der KG nicht beteiligten Komplementär-GmbH ist laut dem FG…

EuGH zur Verletzung geografischer Angaben »

14 Jun, 2018

EuGH zur Verletzung geografischer Angaben Nach einem Urteil des EuGH vom 7. Juni 2018 ist eine bloße Assoziation mit einer geschützten Angabe nicht…

BFH erleichtert Unternehmen den Vorsteuerabzug bei der Umsatzsteuer »

12 Jun, 2018

BFH erleichtert Unternehmen den Vorsteuerabzug bei der Umsatzsteuer Mit Urteil vom 1. März 2018 hat der Bundesfinanzhof Unternehmen den Vorsteuerabzug bei der Umsatzsteuer…

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers aus wichtigem… »

11 Jun, 2018

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers aus wichtigem Grund Die Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers kann aus wichtigem Grund erfolgen. Allerdings muss zum…

BFH: Ausfall einer Kapitalforderung ist als Verlust steuermindernd zu berücksichtigen »

6 Jun, 2018

BFH: Ausfall einer Kapitalforderung ist als Verlust steuermindernd zu berücksichtigen Der endgültige Ausfall einer Darlehensforderung führt nach einem Urteil des BFH vom 24….