Änderungen im Markenrecht – Markenrechtmodernisierungsgesetz in Kraft getreten »

17 Jan, 2019

Änderungen im Markenrecht – Markenrechtmodernisierungsgesetz in Kraft getreten Das Markenrechtmodernisierungsgesetz (MaMog) ist in Deutschland am 14. Januar 2019 in Kraft getreten und bringt…

Klosterneuburg: Erste anwaltliche Auskunft 2019 »

16 Jan, 2019

Wer rechtlichen Rat einholen muss, macht regelmäßig eine Erfahrung: Die Qualität der österreichischen Anwälte ist hoch, ebenso ihr Preis. Dem trägt das Konzept…

LG Wiesbaden: Mitbewerber sind bei Verstößen gegen die DSGVO nicht… »

15 Jan, 2019

LG Wiesbaden: Mitbewerber sind bei Verstößen gegen die DSGVO nicht zur Abmahnung berechtigt Das Landgericht Wiesbaden hat mit Urteil vom 5. November 2018…

Strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung auch 2019 noch möglich »

14 Jan, 2019

Strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung auch 2019 noch möglich Steuerhinterziehung ist eine Straftat. Durch eine Selbstanzeige kann der Steuersünder dennoch straffrei bleiben, wenn sie…

BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen »

11 Jan, 2019

BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen Der BGH hat Apotheken beim Buhlen um neue Kunden Grenzen gesetzt. Prämien für die Werbung…

EuGH zum Schutz geografischer Herkunftsangaben »

11 Jan, 2019

EuGH zum Schutz geografischer Herkunftsangaben Geografische Herkunftsangaben können ähnlich wie Marken geschützt werden. Nach einer Entscheidung des EuGH vom 19.12.2018 kann der Schutz…

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zur außerordentlichen Kündigung eines Handelsvertretervertrags »

7 Jan, 2019

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zur außerordentlichen Kündigung eines Handelsvertretervertrags Ein Handelsvertretervertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden. Ein wichtiger…

M&A – Regeln für Einstieg ausländischer Investoren verschärft »

4 Jan, 2019

M&A – Regeln für Einstieg ausländischer Investoren verschärft Unternehmenskäufe und Fusionen boomten im abgelaufenen Jahr 2018. Für Investoren, die nicht aus der EU…

BGH: Verletzung des Urheberrechts bei Fotografien von Kunstwerken »

31 Dez, 2018

BGH: Verletzung des Urheberrechts bei Fotografien von Kunstwerken Selbst wenn Kunstwerke nicht mehr unter den Schutz des Urheberrechts fallen, kann das Fotografieren und…

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der geeigneten Unternehmensnachfolge »

27 Dez, 2018

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der geeigneten Unternehmensnachfolge Die Unternehmensnachfolge steht in vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen an. Die Suche nach einem geeigneten Nachfolger…