LAG Hamm: Unzulässige Überwachung am Arbeitsplatz »

17 Jan, 2018

LAG Hamm: Unzulässige Überwachung am Arbeitsplatz Die Kontrolle von Mitarbeitern per Videoüberwachung ist nur in engen Grenzen zugelassen. Unzulässige Aufnahmen können daher bei…

Keine Diskriminierung – Kommunale Stelle der Gleichstellungsbeauftragen nur für Frauen »

16 Jan, 2018

Keine Diskriminierung – Kommunale Stelle der Gleichstellungsbeauftragen nur für Frauen Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll vor Ungleichbehandlung, z.B. wegen des Geschlechts, schützen. Es…

Alno AG – Verdacht der Insolvenzverschleppung steht im Raum »

15 Jan, 2018

Alno AG – Verdacht der Insolvenzverschleppung steht im Raum Bei der Alno AG steht der Verdacht der Insolvenzverschleppung im Raum. Nach einem Gutachten…

Rückabwicklung der Lebensversicherung mit dem Widerrufsjoker »

12 Jan, 2018

Rückabwicklung der Lebensversicherung mit dem Widerrufsjoker Die andauernde Niedrigzinsphase hat Lebens- oder Rentenversicherungen für viele Verbraucher uninteressant gemacht. Der Widerrufsjoker kann den Ausstieg…

Unzulässige Verlängerung einer Rabattaktion »

11 Jan, 2018

Unzulässige Verlängerung einer Rabattaktion Bei der Verlängerung einer befristeten Rabattaktion ist Vorsicht geboten. Die Verlängerung kann eine irreführende Werbung und ein Verstoß gegen…

GRP Rainer Rechtsanwälte – Bewertung des Pflichtteils »

10 Jan, 2018

GRP Rainer Rechtsanwälte – Bewertung des Pflichtteils Ehepartner und Kinder haben auch dann einen Anspruch auf den Pflichtteil, wenn sie vom Erblasser im…

MS Conti Tansanit – AG Lüneburg eröffnet Insolvenzverfahren »

9 Jan, 2018

MS Conti Tansanit – AG Lüneburg eröffnet Insolvenzverfahren Schon im Sommer 2016 meldete die Conti 178. Schifffahrts-GmbH & Co. Bulker KG MS „Conti…

LAG Hessen: Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs wirksam »

8 Jan, 2018

LAG Hessen: Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs wirksam Wer heimlich Personalgespräche mitschneidet, muss mit der außerordentlichen fristlosen Kündigung rechnen. Das geht…

BGH zu unzulässiger Werbung mit nährwertbezogenen Angaben »

5 Jan, 2018

BGH zu unzulässiger Werbung mit nährwertbezogenen Angaben Nährwertbezogene Angaben auf Lebensmitteln wie „mild gesalzen“ können eine unzulässige Werbung darstellen. Das geht aus einem…

GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrung mit Befristung eines Arbeitsvertrags »

4 Jan, 2018

GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrung mit Befristung eines Arbeitsvertrags Für Arbeitgeber kann es Sinn machen, einen Arbeitsvertrag befristet abzuschließen. Damit die Befristung rechtmäßig…