Politik, Recht, Gesellschaft

Pastorenkonferenz Frankfurt 2026 – Leaders‘ Summit

European Christian Leaders' Summit 2026: Internationale Pastorenkonferenz in Frankfurt Europas Kirchenleiter treffen sich zu einer der bedeutenden christlichen Konferenzen 2026…

2 Wochen ago

Unwirksamkeit von arbeitsvertraglichen Freistellungsklauseln bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Sigrid Britschgi, Fachanwältin für ArbeitsrechtEine Allgemeine Geschäftsbedingung, nach der der Arbeitgeber berechtigt ist, den Arbeitnehmer im gekündigten Arbeitsverhältnis bis zum…

2 Wochen ago

Rückzahlung von Fortbildungskosten – Unwirksamkeit von Rückzahlungsklauseln für Fälle der…

Jan Potthoff, RechtsanwaltEine Rückzahlungsklausel in von Arbeitgeber:innen vorformulierten Fort-bildungsvereinbarungen ist unangemessen benachteiligend und deshalb unwirksam, wenn sie (auch) Arbeitnehmer:innen zur…

2 Wochen ago

Betriebsratswahlen bei Plattform-Lieferdiensten – Keine Wahl von Betriebsräten in sog.…

Nico Bischoff, Rechtsanwalt1. Betriebsratsfähige Einheiten liegen nur dann vor, wenn es sich bei den Einrichtungen um Betriebe i.S.d. § 1…

2 Wochen ago

Datenschutz und Leistungs- und Verhaltenskontrolle – keine erzwingbare Mitbestimmung des…

Rechtsanwalt Fabian WildenDer Betriebsrat hat keine erzwingbaren Mitbestimmungsrechte im Hinblick auf gesetzliche Regelungen zum Datenschutz, die vom Arbeitgeber einzuhalten sind.…

2 Wochen ago

Primäre Korrekturkompetenz der Tarifvertragsparteien bei Gleichheitsverstoß

Ingrid Heinlein, Vors. Richterin a. LAG a.D., Rechtsanwältin, Anwaltsbüro Windirsch, Britschgi und WI. Die Tarifvertragsparteien müssen bei der Vereinbarung von…

2 Wochen ago

Wann ist die Mitfahrt im Firmenwagen als Arbeitszeit zu werten?

Sigrid Britschgi, Fachanwältin für ArbeitsrechtDie Zeit für Hin- und Rückfahrten, die Arbeitnehmer zu einer von ihrem Arbeitgeber festgelegten Uhrzeit mit…

2 Wochen ago

Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann und miteinander.de übergeben 20.000 Euro an den…

Ein Käfer voller Hoffnung! Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann übergibt mit Andreas Fischer den Scheck an die MitarbeitendenDüsseldorf / Heilbronn, 22. Mai…

3 Wochen ago

WhatsApp statt Zeugenaussage: Wie digitale Beweismittel das Familienrecht revolutionieren

Die familienrechtliche Praxis erlebt einen Wandel Rechtsanwalt Reinhard ScholzOb Sorge-, Unterhalts- oder Gewaltschutzverfahren: Die familienrechtliche Praxis erlebt einen digitalen Wandel.…

3 Wochen ago

ThomasLloyd: Cleantech Infrastruktur GmbH – Wegweisendes Urteil OLG Frankfurt am…

ThomasLloyd - Ansprüche durchsetzen - Insolvenzverfahren der ThomasLloyd Cleantech Infrastructure Holding besteht fort Mit Urteil vom 18.05.2026 (Az.: 17 U…

3 Wochen ago