Akkreditive im internationalen Handelsrecht »
Akkreditive im internationalen Handelsrecht Akkreditive oder Letters of Credit (L/C) sind eine Möglichkeit für Unternehmen, sich bei internationalen Handelsbeziehungen gegen Zahlungsausfälle oder Zahlungsverzögerungen…
Haftung von Vorstand und Geschäftsführer bei Kartellrechtsverstoß »
Haftung von Vorstand und Geschäftsführer bei Kartellrechtsverstoß Bei einem Kartellrechtsverstoß haften Vorstand und Geschäftsführer nicht persönlich für die Unternehmensgeldbußen. Das hat das OLG…
BAG: Zulassung von Videoaufnahmen im Kündigungsschutzprozess »
BAG: Zulassung von Videoaufnahmen im Kündigungsschutzprozess Aufzeichnungen einer offenen Videoüberwachung dürfen in einem Kündigungsschutzprozess verwertet werden. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom…
Irreführende Werbung mit „klimaneutral“ und „umweltneutral“ »
Irreführende Werbung mit „klimaneutral“ und „umweltneutral“ Werbung mit Begriffen wie „klimaneutral“ kann irreführend sein und gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen, wie ein Urteil des…
Testament klar formulieren »
Testament klar formulieren Um Missverständnissen vorzubeugen, sollte ein Testament immer klar formuliert sein. Ansonsten kann es passieren, dass eine letztwillige Verfügung nicht im…
Bank muss Bußgeld wegen Verstoß gegen DSGVO zahlen »
Bank muss Bußgeld wegen Verstoß gegen DSGVO zahlen Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) können teuer werden. Das musste nun auch eine Direktbank erfahren,…
Emmentaler ist Käse und keine Marke »
Emmentaler ist Käse und keine Marke Der Begriff Emmentaler kann nicht als Marke für Käse aus der Schweiz geschützt werden. Das hat das…
Verius Immobilienfonds in der Krise »
Verius Immobilienfonds in der Krise Der Verius Immobilienfonds ist seit November 2022 eingefroren. Bei einer Auflösung des Fonds könnte es nach einem Bericht…
Apotheker profitieren von der Beratungspflicht der Anwälte bei Vergleichsverhandlungen »
Die Komplexität von Rechtsstreitigkeiten erfordert eine gründliche Analyse der Vor- und Nachteile eines Vergleichs Vergleichsverhandlungen sind ein wichtiger Bestandteil des juristischen Prozesses, um…
BGH: Provisionsvorschuss bei Kündigung des Handelsvertretervertrags »
BGH: Provisionsvorschuss bei Kündigung des Handelsvertretervertrags Die Kündigungsfreiheit eines Handelsvertreters darf beschränkt werden – auch nicht mittelbar. Das hat der BGH mit Urteil…