Astoria Organic Matters: Möglichkeiten der Anleger nach der Insolvenz Das Emissionshaus Astoria Invest AG und auch die Astoria Organic Matters…
OLG Düsseldorf: Auch Produktbeschreibungen können urheberrechtlich geschützt sein Damit Texte unter den Urheberschutz fallen, müssen sie eine urheberrechtliche Schöpfungshöhe aufweisen.…
Farm Capital Management GmbH in der Insolvenz Das Amtsgericht Kleve hat am 17. Januar das vorläufige Insolvenzverfahren über die Farm…
OLG Hamburg: Keine irreführende Werbung bei Lebensmittel mit Clean Label Lebensmittel werden häufig damit beworben, dass sie natürlich ohne Zusatzstoffe…
BGH: Grenzwerte überschritten - Verstoß gegen Wettbewerbsrecht Für diverse Inhaltsstoffe gelten gesetzliche Höchstwerte. Wer diese Werte bei seinen Produkten überschreitet,…
OLG Düsseldorf: Testament unterscheidet zwischen leiblichen und Adoptivkindern Das Erbrecht macht zwischen leiblichen und adoptierten Kindern keinen großen Unterschied mehr.…
OLG Hamburg: Irreführende Werbung mit Wirtschaftlichkeit eines Arzneimittels Werbung mit der Wirtschaftlichkeit eines Arzneimittels kann irreführend und damit ein Verstoß…
OLG Hamm: Strafe wegen unerlaubter Werbung per E-Mail Werbung sind Grenzen gesetzt. Wer diese überschreitet, muss unter Umständen mit empfindlichen…
BAG zur Wirksamkeit einer hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung Das Bundesarbeitsgericht hat eine hilfsweise erklärte ordentliche Kündigung trotz fehlender Angaben zum…
CFB 166 Twins 1: Fondsschiffe sollen verkauft werden Die wirtschaftliche Lage beim Schiffsfonds CFB 166 Twins 1 ist angespannt. Nun…