Unterhaltsbedarf eines volljährigen Kindes GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Unterhalt.html Lebt ein volljähriges Kind kostenfrei im Haus seiner Großmutter, so reduziert sich…
Verdacht der persönlichen Bereicherung kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Der dringende Verdacht einer privaten Nutzung unternehmenszugehöriger Gutschriften…
Unwirksamkeit von Klauseln in Rechtsschutzversicherungsbedingungen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html In Versicherungsbedingungen von Rechtsschutzversicherern soll der Bundesgerichtshof (BGH) die sogenannte "Effektenklausel"…
Vertragsklausel mit "Bearbeitungsentgelt" für Darlehensgewährung möglicherweise unwirksam GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Bankrecht.html Ein im Rahmen von allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbartes "Bearbeitungsentgelt" aus…
Treuepflichten zwischen Unternehmer und Handelsvertreter GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Für das Verhältnis zwischen einem Unternehmer und einem Handelsvertreter sollen die…
Ordentliche Kündigung: Hinweis auf gesetzliche Fristen soll genügen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Kann der Erklärungsempfänger unschwer erkennen, zu welchem Termin…
Bei Nichteinhaltung der Fristen im Arbeitsrecht droht Klageabweisung GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Schon mehrfach stellte das Bundesarbeitsgericht dar, dass die…
Gewerblicher Rechtsschutz bei Design von Süßigkeiten GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Im Streit um die Eier-Form von Schokoküssen, entschied das Landgericht…
Schwerpunkt bei Mischnutzung von Mieträumen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Bei gemischt genutzten Räumen, liegt der Schwerpunkt der Nutzung auf der…
Bei fristloser Kündigung eines Geschäftsführers Kenntnis des entscheidenden Gremiums maßgeblich GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Handels-und-Gesellschaftsrecht.html Maßgeblich für die Kenntnis der Gründe…