Zahlungspflicht für Musik GEMA bedeutet "Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte". Diese Organisation ist eine staatlich legitimierte Verwertungsgesellschaft, die…
Gut beraten von den Experten der ERGO Versicherungsgruppe Herbert G. aus Duisburg: Ich bin 60 und betreue regelmäßig unser Enkelkind.…
Kein Vorbesitzer: Täuschung beim Motorradkauf Beim Verkauf eines gebrauchten Motorrads gibt es bei der Angabe der Zahl der Vorbesitzer keinen…
Unfall an Bushaltestelle: Hohe Mitschuld für Radfahrerin Unfälle zwischen Radfahrern und Fußgängern können oft zu komplizierten Haftungsfragen führen. Wie die…
VG Stuttgart-Urteil: Anspruch auf Kita-Platz Seit August 2013 müssen die Gemeinden Kindern, die das erste Lebensjahr vollendet haben, einen Platz…
Rechtliche Hintergründe des Arbeitszeitmodells Mehr Eigenverantwortung und eine bessere Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Freizeit: Mit diesen Schlagwörtern wird die…
BAG-Urteil: Urlaubsabgeltung durch Freistellung? Arbeitgeber, die einen Mitarbeiter möglichst schnell aus dem Betrieb heraushaben wollen, kündigen oft fristlos und, falls…
Für Werkswohnungen gelten besondere Regeln Viele Betriebe wie auch öffentliche Arbeitgeber stellen Mitarbeitern Wohnraum zur Verfügung - oft zu besonders…
Hanseatisches OLG-Urteil: Testament auf Aufklebern Ein letzter Wille, der lediglich auf zwei Aufklebern auf einem Umschlag geäußert wird, ist kein…
BGH-Urteil: Vorkaufsrecht des Mieters Wird eine Mietwohnung in Wohneigentum umgewandelt und verkauft, hat der Mieter ein Vorkaufsrecht. Verkauft der Vermieter…