Lockerungsverordnung

Verfassungsgericht erkennt über weitere Covid-19-Vorgaben

(Bildquelle: @pexels.com)1. Maskenpflicht im September 2020 im Handel nicht gesetzwidrig (VfGH 10.6.2021, V 35/2021) Diese Entscheidung erging aufgrund eines Antrags…

4 Jahren ago

Einschränkungen der Gastronomie verfassungswidrig

Vfgh hebt Teile der Lockerungsverordnung auf (Bildquelle: @pexels)Die Gastronomie ist - neben dem Tourismus - wohl eine jener Branchen, die…

6 Jahren ago

Verfassungsgerichtshof erkennt über Lockerungsverordnung

(Bildquelle: @pexels)Zwei zentrale Bestimmungen der Verordnung des BMSGPK betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen…

6 Jahren ago

Die österreichische Gastronomie darf wieder aufsperren

Die Lockerungsverordung wurde novelliert Küche eines offenbar nicht geschlossenen Restaurants (Bildquelle: @pexels.com)1. Betretungsverbot im Gastgewerbe Im Zeitraum zwischen Mitte März…

6 Jahren ago