Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Wie berichtet, plant die Firma Gigaset einen massiven Stellenabbau.…
Steilmann SE stellt Insolvenzantrag - Anlegergelder stehen im Feuer http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Steilmann SE ist zahlungsunfähig. Der Insolvenzantrag werde unverzüglich gestellt,…
Bundeskartellamt ermittelt wegen Ticketvergabe für die Fußball-EM http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Die Ticketvergabe für die Fußball-EM in Frankreich ruft das Bundeskartellamt auf den…
Swaps: BGH bestätigt Aufklärungspflicht der Banken http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/zinsswaps.html Bei Zinsswaps müssen Banken in der Regel ihre Kunden über den anfänglich negativen…
EuG: Werbung mit positiven Eigenschaften von Traubenzucker irreführend http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Mit Urteil vom 16. März 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen…
BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässig http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Eine Klausel in Emissionsprospekten geschlossener Fonds zur generellen…
Achtung Sperrgrund: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung unbedingt rechtzeitig stellen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Mit dem Ankauf von sog. Steuer-CDs ist weiterhin zu rechnen. Steuersünder…
Voraussetzungen für ein Nottestament http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Besteht Todesgefahr, kann ein Erblasser noch ein Nottestament oder "Drei-Zeugen-Testament" errichten. An die Wirksamkeit sind…
EuG: "Spa" keine Gemeinschaftsmarke für Kosmetika http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Begriff "Spa" ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika und kann nicht als Gemeinschaftsmarke…
BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der BGH hat mit Urteil vom 16. März das Widerrufsrecht für Verbraucher gestärkt.…