Softwarepatente

Echte Modernisierung des Patentrechts wagen und digitale Märkte stärken

Berlin/Bodenheim, 27. Januar 2021 - Die notwendige und geplante Modernisierung des Patentrechts wurde heute in erster Lesung im Deutschen Bundestag…

5 Jahren ago

Mehr Ausgewogenheit: Anstehende Modernisierung des Patentrechts

Stellungnahme seitens Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. Berlin und Bodenheim, 02. Oktober 2020 - Der Patentverein und der Bundesverband IT-Mittelstand…

6 Jahren ago

Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und…

-Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein -BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softwarepatente -Bundesverfassungsgericht erklärt Nichtigkeit der Gesetzgebung zur Umsetzung…

6 Jahren ago

Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht unzureichend für IT-Mittelstand

-BITMi kritisiert multilaterales Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht als unzureichend für einen besseren Rechtsschutz des IT-Mittelstands -Positionspapier zum Übereinkommen über…

10 Jahren ago

BITMi lehnt Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht ab

Aachen / Berlin, 01 Juli 2015 - Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) lehnt die anstehende Ratifizierung des Übereinkommens durch den…

11 Jahren ago