Urteil

Rückabwicklung verbundener Verträge – Gerichte urteilen zu Gunsten der Anleger

Anlegerschutz gestärkt: Widerruf auch nach Umschuldung und Ablösung von Darlehen Rückabwicklung verbundener Verträge – Gerichte urteilen zu Gunsten der AnlegerDer…

11 Jahren ago

AGG-Verfahren: Arbeitsgericht Koblenz weist weitere Klagen ab

Neustadt/Wied, 10. September 2015 - Das Arbeitsgericht Koblenz hatte gestern über die Klagen von Produktionsmitarbeiterinnen wegen Ungleichbehandlung in den Jahren…

11 Jahren ago

BGH Urteil zur „Widerrufsrendite“ Lebensversicherungen

Aktuelle Entwicklung beim Widerruf der Lebensversicherungspolice - Anleger haben Recht auf Prämienauszahlung und Rückerstattung aus dem Nutzungsersatzrecht BGH: Wichtiges Urteil…

11 Jahren ago

Raubkopierer-Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Raubkopien sind Kündigungsgrund

Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 16.7.2015 - 2 AZR…

11 Jahren ago

Eigenbedarfskündigung – Bundesgerichtshof erweitert die Möglichkeiten für Vermieter drastisch

Zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 04. März 2015 - VIII ZR 166/14 -, juris, ein Kommentar von Alexander Bredereck, Fachanwalt…

11 Jahren ago

Enttäuschung über Urteil zu Jobcenter-Durchwahlen

Mehr-Hartz4.net18. Juni 2015. Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Münster (Az.: 8 A 2429/14) vom 16. Juni 2015 sorgt für Enttäuschung…

11 Jahren ago

Hartz-IV-Empfänger müssen nicht Senioren und Kinder betreuen

www.mehr-hartz4.net2. Juni 2015. Ohne eine entsprechende Qualifikation dürfen Hartz-IV-Empfänger nicht gezwungen werden, Kinder oder Senioren zu betreuen, so ein Beschluss…

11 Jahren ago

Verwertungskündigung: Die Zulässigkeit einer Kündigung zur Verwertung des Eigentums

Zum Urteil des Landgerichts Potsdam (LG Potsdam, Urteil vom 10. September 2014 - 4 S 163/11) ein Beitrag von Alexander…

11 Jahren ago

Hartz IV: Größere Wohnung bei regelmäßigem Kindsbesuch

20. Mai 2015. Wer im Bezug von Hartz IV regelmäßig das Umgangsrecht für seine Kinder wahrnimmt, hat einen Anspruch auf…

11 Jahren ago

Urteil zu Hartz IV: Erbschaft wird als Einnahme gerechnet

Bedeutet "Gleiches Recht für alle" immer für alle das gleiche Recht? Gegen Diskriminierung5. Mai 2015. Wenn ein Hartz-IV-Empfänger Geld erbt,…

11 Jahren ago