Neuigkeiten Timeline
Du hast alles für deine Familie gegeben, aber nichts für deine eigene Zukunft aufgebaut?
UNO: Rabat bezeichnet das Ende der MINURSO als „bedeutenden Schritt“ und bekräftigt sein Bekenntnis zur Aufrechterhaltung des Waffenstillstands
Du willst ein großartiges Leben, aber empfindest Arbeit als Strafe?
Gastronomieexperte Thomas Knigge schließt sich mit Caupona Consulting dem Netzwerk der Hotel Investments AG an
Handgemachte Vorfreude: Adventskalender einfach selbst machen
Podcast 3292: Du willst ein großartiges Leben, aber bist nicht bereit, alles dafür zu geben? Du träumst von einem außergewöhnlichen Leben, von Freihe
FREIE WÄHLER setzen sich mit Verfassungsbeschwerde durch
Bundesverfassungsgericht kippt auch 3%-Hürde bei Europawahl
Die FREIEN WÄHLER werden zur Europawahl ins Europaparlament einziehen. Ihre
Verfassungsbeschwerde, die vom Staatsrechtler Prof. von Arnim vorgetragen wurde,
war erfolgreich. Die vom Bundestag hektisch errichtete 3% Hürde wurde vom
Bundesverfassungsgericht gekippt – wie 2011 auch die 5%-Hürde. Die FREIEN
WÄHLER hatten 2009 „aus dem Stand“ bereits 1,7% erreicht und wären ohne Hürde
mit 2 – 3 Abgeordneten im Europaparlament vertreten.
FREIE WÄHLER-Europa-Spitzenkandidatin Ulrike Müller, MdL: Die Karlsruher
Entscheidung ist ein bedeutender Sieg für die europäische Demokratie und ein
weiterer richtiger Schritt auf dem Weg zu einer echten europäischen
Parlamentsdemokratie. Unsere Wähler dürfen sich sicher sein, dass wir unsere
regionalen und liberalen Ideale in Brüssel vertreten und konstruktive Politik im
Europaparlament machen werden.“
Die FREIEN WÄHLER wollen die Brüsseler Bürokratie verschlanken und die
heimatliche Region stärken. Dazu gehört die Schließung des EU-Zweitstandortes
Straßburg. Der Doppelaufwand, die Fahrten der Abgeordneten und weiterer
Mitarbeiter zwischen Brüssel und Straßburg kosten unnötig Geld und Zeit.
Außerdem soll der Ausschuss der Regionen aufgewertet werden.
FREIE WÄHLER Bundeschef Hubert Aiwanger: „Wir wollen die europäische
Agrarlandschaft und Verbraucherschutzstandards vor der Aufweichung durch
transatlantische Standardabsenkungen schützen, Volksabstimmungen in
Europafragen, Schluss mit den Euro-Rettungsschirmen und der Schuldengemeinschaft,
Trinkwasserprivatisierung stoppen und weniger Geld nach Brüssel geben, dafür
mehr regional verteilen und Finanzumwege sparen.“
FREIE WÄHLER
FREIE WÄHLER
Steffen Große
Erich-Ponto-Str. 19
01097 Dresden
015233710103
steffen.grosse@freiewaehler.eu
http://www.freiewaehler.eu
Anzeige