Neuigkeiten Timeline

Auto, Verkehr
November 16, 2026

Heinz Vollrath erhält DDIM Interim Management Excellence Award

IT, NewMedia, Software
November 16, 2026

Cableteque: KI-Plattform jetzt auch in Europa

Medizin, Gesundheit, Wellness
November 16, 2026

Was Psychologie mit Fitness zu tun hat

Medizin, Gesundheit, Wellness
November 16, 2026

EU-Liste kritischer Arzneimittel: InfectoPharm warnt vor methodischen Lücken bei der Bewertung von essenziellen pädiatrischen Arzneimitteln

Computer, Information, Telekommunikation
November 16, 2026

Funkstatus macht die eigene Stadt zur Leitstelle in 3D

IT, NewMedia, Software
November 16, 2026

Daten fressen KI-Budgets: Unternehmen in Deutschland geben mehr als 25 % ihrer KI-Budgets für Datenmanagement aus

Computer, Information, Telekommunikation
November 16, 2026

Handschriftlich unterschreiben aber digital: Warum biometrische Signaturen für Unternehmen interessant sind

Unternehmen, Wirtschaft, Finanzen
November 16, 2026

Das Ende der Likes?

Tourismus, Reisen
November 16, 2026

Nächster Halt Weihnachtsmarkt: Drei Städte, drei gute Gründe für einen Kurztrip

Medien, Kommunikation
November 16, 2026

Social-Media-Publishing für KI-Anwendungen: Eigenentwicklung oder Infrastruktur anbinden?

Vereine, Verbände
November 16, 2026

Nikolausstiefel-Aktion in Weilburg

Medizin, Gesundheit, Wellness
November 16, 2026

Qigong und Vagusnerv: Entspannung für Körper und Geist

Tourismus, Reisen
November 16, 2026

Beliebtes Festival Plage Noire am Weissenhäuser Strand

Kunst, Kultur
November 16, 2026

100 Jahre Luxman – Roadshow Norddeutschland bei ART&VOICE – High End-Referenz live erleben

EuGH zur Verletzung geografischer Angaben

EuGH zur Verletzung geografischer Angaben

EuGH zur Verletzung geografischer Angaben

Nach einem Urteil des EuGH vom 7. Juni 2018 ist eine bloße Assoziation mit einer geschützten Angabe nicht ausreichend, um die eingetragene geografische Angabe zu verletzen (Az.: C-44/17).

Ebenso wie Wortmarken oder Bildmarken kann auch für geografische Herkunftsangaben Markenschutz bestehen. Verbraucher können mit den geografischen Herkunftsbezeichnungen gewisse Vorstellungen, z.B. über die Qualität des Produkts, verbinden. Der Schutz der Ursprungsbezeichnungen ist daher für Unternehmen zwar wichtig, kennt aber auch seine Grenzen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

Der Europäische Gerichtshof hatte zu entscheiden, ob der Ausdruck „Glen“ beim Whisky einer deutschen Brennerei die eingetragene Marke „Scotch Whisky“ beeinträchtige. Dieser Auffassung ist eine Interessenvertretung der schottischen Whiskybranche. Sie argumentiert, dass der Ausdruck „Glen“ beim Verbraucher die unzutreffende Vorstellung über einen Zusammenhang mit der eingetragenen geografischen Angabe wecken könnte und damit über die Herkunft des Whiskys in die Irre führen könnte. Die Interessenvertretung erhob daher zunächst Klage beim Landgericht Hamburg, das den EuGH anrief.

Der EuGH stellte klar, dass eine „indirekte gewerbliche Verwendung“ einer eingetragenen geografischen Angabe nur dann vorliegt, wenn der streitige Bestandteil in einer Form verwendet wird, die mit dieser Angabe identisch ist oder ihr klanglich und/oder visuell ähnelt. Es genüge aber nicht, dass die Bezeichnung beim Verbraucher eine irgendwie geartete Assoziation mit der eingetragenen geographischen Angabe oder dem zugehörigen geografischen Gebiet wecken könnte.

Ob in dem Begriff „Glen“ eine Anspielung auf die geschützte geografische Angabe vorliegt, hänge maßgeblich davon ab, ob der Verbraucher durch diese Bezeichnung veranlasst wird, einen Bezug zu der Ware mit der geschützten geografischen Angabe herzustellen. Der Verbraucher müsse demnach konkret an Scotch Whisky denken, wenn er den „Glen“ Whisky der deutschen Brennerei vor sich hat. Dies muss im konkreten Fall das Landgericht Hamburg erneut prüfen. Dabei dürfe das Umfeld des streitigen Bestandteils, z.B. die Angaben auf dem Etikett zum wahren Ursprung des Produktes, nicht berücksichtigt werden, so der EuGH.

Verstöße gegen das Markenrecht oder Ursprungsrecht können scharf sanktioniert werden. Im Gewerblichen Rechtsschutz erfahrene Rechtsanwälte können Unternehmen bei der Durchsetzung bzw. Abwehr von Forderungen beraten.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html

GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.

Kontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
02212722750
0221-27 22 75-24
info@grprainer.com
http://www.grprainer.com

(Visited 38 times, 1 visits today)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert