Änderung im Impressum erforderlich – Abmahnung vermeiden!

Seit 14.05.2024 ersetzt das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) das Telemediengesetz (TMG). Webseitenbetreiber müssen daher in der Regel ihr Impressum anpassen.

Copyright tec4net GmbH

Am 14. Mai 2024 wurde das Telemediengesetz (TMG) durch das neue Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ersetzt. Die Änderung blieb in den Medien leider weitgehend unbeachtet, obwohl sie alle Webseitenbetreiber interessieren dürfte, immerhin ist häufig eine abmahnfähige Anpassung im Impressum notwendig.
Die gesetzliche Neuregelung wurde erforderlich um das nationale Recht an die Vorgaben des Digital Services Act (DSA) der EU anzupassen, der bereits seit dem 16. November 2022 in Kraft getreten ist und seit dem 17. Februar 2024 vollumfänglich befolgt werden muss.
Der DSA zielt darauf ab, den Binnenmarkt für Vermittlungsdienste zu fördern und ein vertrauenswürdiges, vorhersehbares sowie sicheres Online-Umfeld zu schaffen. Insbesondere regelt er die Pflichten digitaler Dienstanbieter, die als Vermittler tätig sind und den Verbrauchern Zugang zu Dienstleistungen, Inhalten und Waren ermöglichen.
Von der gesetzlichen Neustrukturierung sind neben den Anbietern digitaler Dienstleistungen aber auch alle Webseitenbetreiber betroffen, da die Impressumspflicht, die bisher in § 5 TMG geregelt wurde, sich nun in § 5 DDG findet.
Was muss geändert werden?
Eine einfache Anpassung des Impressums von § 5 TMG auf § 5 DDG genügt, da der Paragraph inhaltlich ohne Änderungen am Gesetzestext übernommen wurde. Der Verweis auf die gesetzliche Fundstelle ist nicht zwingend erforderlich und kann daher auch entfallen, allerdings darf die bisherige Angabe des § 5 TMG nicht bestehen bleiben.
Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) wurde Mitte Mai ohne inhaltliche Änderungen umbenannt und heißt nun Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG). Sofern in der Datenschutzerklärung oder in Cookie- oder Zustimmungsbannern Bezug genommen wird, sollte dieser Verweis von TTDSG auf TDDDG geändert werden.
Wir sind Experten für Datenschutz und IT-Sicherheit
Profitieren Sie von unserer umfassenden Beratung zu den Themen Datenschutz und IT-Sicherheit. Unser erfahrenes Team unterstützt Sie dabei, Ihre Website und digitalen Dienste datenschutzkonform zu gestalten um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen.
Kontaktieren Sie uns noch heute und sichern Sie sich praxisnahe Beratung zur Umsetzung der DSGVO und Normen wie ISO 27001, PCI-DSS oder TISAX.

Datenschutz und IT-Sicherheit praktikabel umsetzen…

Datenschutz

Matthias Walter, tec4net GmbH

Die Firma tec4net wurde 2003 in Berlin gegründet und hat heute ihren Hauptsitz im Großraum München. Als IT-Dienstleister betreuen wir mittelständische Unternehmen und unterstützen Großkunden und Konzerne bei der Planung und Umsetzung ihrer IT-Projekte.


Als ein Team von Fachleuten aus vielen Bereichen der Informationstechnologie und Unternehmensberatung, bieten wir auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittene individuelle und wirtschaftliche Lösungen.

Kontakt
tec4net GmbH
Matthias Walter
Lohenstraße 13
82166 Gräfelfing bei München
+49 (89) 54043630
https://www.tec4net.com