Außertariflich Angestellte an betriebsübliche Arbeitszeiten gebunden GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Auch ohne explizite Vereinbarung sollen außertariflich Angestellte sich an die…
Landgericht Berlin entscheidet zugunsten der Anleger des "Total Return" GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Santander-SEB-Vermoegensverwaltungsfonds-Total-Return.html Eine anlageberatende Bank, die noch im Jahr…
Eigene Werbung mit fremden Markennamen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Der Markeninhaber kann einen Unterlassungsanspruch haben, wenn fremde Marken als Element…
Bewertung der Haftung von Internetanschlussinhabern GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Filesharing-Musikdownload-Abmahnung.html Nach einem Urteil soll keine grundsätzliche Haftung eines Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen…
Die elementaren Sorgfaltspflichten des Frachtführers GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Wenn grundlegende Sorgfaltspflichten durch den Frachtführer "leichtfertig" verletzt werden, kann dieser…
Baurecht: Der Bauherr und seine Pflichten GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Baurecht.html Unter einem Bauherrn versteht man die Person, die für eigene…
Vorerbe kann durch testamentarische Bestimmung frei über Nachlass verfügen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Testament.html Ein Vorerbe kann zum Vollerben werden, wenn…
Keine Mehrstimmrecht für Komplementärin einer Publikums-KG GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Kommanditgesellschaft-KG.html Ein gesellschaftsvertragliches Mehrstimmrecht einer Komplementärin einer Publikums-KG bei der Beschlussfassung…
Steuerliche Bewertung von Medienfonds kann anders als erwartet ausfallen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Die Investition in Medienfonds versprach für viele…
Über Urlaubsabgeltungsanspruch kann rechtsgeschäftlich verfügt werden GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Hat ein Arbeitnehmer im Rahmen eines Vergleichs auf jegliche finanzielle…