Außertariflich Angestellte an betriebsübliche Arbeitszeiten gebunden »
Außertariflich Angestellte an betriebsübliche Arbeitszeiten gebunden http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Auch ohne explizite Vereinbarung sollen außertariflich Angestellte sich an die betriebsüblichen Arbeitszeiten halten. GRP Rainer…
Landgericht Berlin entscheidet zugunsten der Anleger des „Total Return“ »
Landgericht Berlin entscheidet zugunsten der Anleger des „Total Return“ http://www.grprainer.com/Santander-SEB-Vermoegensverwaltungsfonds-Total-Return.html Eine anlageberatende Bank, die noch im Jahr 2011 empfahl in einen Vermögensverwaltungsfonds…
Eigene Werbung mit fremden Markennamen »
Eigene Werbung mit fremden Markennamen http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Der Markeninhaber kann einen Unterlassungsanspruch haben, wenn fremde Marken als Element eigener Werbung genutzt werden. GRP…
Bewertung der Haftung von Internetanschlussinhabern »
Bewertung der Haftung von Internetanschlussinhabern http://www.grprainer.com/Filesharing-Musikdownload-Abmahnung.html Nach einem Urteil soll keine grundsätzliche Haftung eines Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner bestehen. GRP…
Die elementaren Sorgfaltspflichten des Frachtführers »
Die elementaren Sorgfaltspflichten des Frachtführers http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Wenn grundlegende Sorgfaltspflichten durch den Frachtführer „leichtfertig“ verletzt werden, kann dieser sich gegebenenfalls nicht auf bestehende…
Baurecht: Der Bauherr und seine Pflichten »
Baurecht: Der Bauherr und seine Pflichten http://www.grprainer.com/Baurecht.html Unter einem Bauherrn versteht man die Person, die für eigene oder fremde Rechnung selbst oder…
Vorerbe kann durch testamentarische Bestimmung frei über Nachlass verfügen »
Vorerbe kann durch testamentarische Bestimmung frei über Nachlass verfügen http://www.grprainer.com/Testament.html Ein Vorerbe kann zum Vollerben werden, wenn die Nacherben ihren Pflichtteil verlangen…
Keine Mehrstimmrecht für Komplementärin einer Publikums-KG »
Keine Mehrstimmrecht für Komplementärin einer Publikums-KG http://www.grprainer.com/Kommanditgesellschaft-KG.html Ein gesellschaftsvertragliches Mehrstimmrecht einer Komplementärin einer Publikums-KG bei der Beschlussfassung über die Änderung des Gesellschaftsvertrages…
Steuerliche Bewertung von Medienfonds kann anders als erwartet ausfallen »
Steuerliche Bewertung von Medienfonds kann anders als erwartet ausfallen http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Die Investition in Medienfonds versprach für viele Anleger nicht nur hohe Renditen,…
Über Urlaubsabgeltungsanspruch kann rechtsgeschäftlich verfügt werden »
Über Urlaubsabgeltungsanspruch kann rechtsgeschäftlich verfügt werden http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Hat ein Arbeitnehmer im Rahmen eines Vergleichs auf jegliche finanzielle Ansprüche verzichtet, so kann er…