Rücktritt vom Kaufvertrag auch ohne Fristsetzung? »
Rücktritt vom Kaufvertrag auch ohne Fristsetzung? http://www.grprainer.com/Zivilrecht.html Es ist gesetzlich festgelegt, dass in einigen Sonderfällen der Rücktritt von Vertrag durch einen Käufer…
BGH kippt Klauseln in Rechtsschutzversicherungsbedingungen »
BGH kippt Klauseln in Rechtsschutzversicherungsbedingungen http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichtshof (BGH) soll die sogenannte „Effektenklausel“ und die „Prospekthaftungsklausel“ in Versicherungsbedingungen von Rechtsschutzversicherern für unwirksam…
Ehevertrag eines Unternehmers »
Ehevertrag eines Unternehmers http://www.grprainer.com/Ehevertrag.html Handelt es sich bei einem Ehegatten um einen Unternehmer oder Freiberufler, so wird im Ehevertrag häufig die Unternehmensbeteiligung…
Anforderungen an die wirksame Vertretung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts »
Anforderungen an die wirksame Vertretung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts http://www.grprainer.com/BGB-Gesellschaft-GbR.html Für den Nachweis der Unterschriftsberechtigung eines Gesellschafters einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)…
Insolvenzantrag der DCM AG »
Insolvenzantrag der DCM AG http://www.grprainer.com/DCM-Fonds.html Die Deutsche Capital Management AG (DCM) hat offenbar am 02.04.2013 einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens beim…
Anleger des CS Euroreal erstreitet günstigen Vergleich »
Anleger des CS Euroreal erstreitet günstigen Vergleich http://www.grprainer.com/CS-Euroreal.html Durch einen kürzlich vor dem Landgericht Hamburg geschlossenen Vergleich soll ein Anleger des offenen…
Vorliegen eines „Werks der Baukunst“ »
Vorliegen eines „Werks der Baukunst“ http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Nicht jedes Gebäude ist urheberrechtliche geschützt. Erforderlich ist vielmehr, dass es sich um ein sogenanntes „Werk…
Im Erbfall erlischt transmortale Vollmacht des Alleinerben »
Im Erbfall erlischt transmortale Vollmacht des Alleinerben http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Möchte der Alleinerbe und Bevollmächtigte des Erblassers über ein im Nachlass befindliches Grundstück verfügen,…
Auch „Nicht-Banken“ kann Aufklärungspflicht bezüglich Kick-Backs treffen »
Auch „Nicht-Banken“ kann Aufklärungspflicht bezüglich Kick-Backs treffen http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Wurde nicht über geflossene Rückvergütungen aufgeklärt, können Anleger möglicherweise Schadensersatzansprüche haben und das nicht…
Die „Leichtfertigkeit“ des Frachtführers »
Die „Leichtfertigkeit“ des Frachtführers http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Bei der „leichtfertigen“ Verletzung elementarer Sorgfaltspflichten durch den Frachtführer kann dieser sich unter Umständen nicht auf bestehende…