Die Zukunft der Politik – wie kann diese aussehen? »
Die Ereignisse in den USA überschlagen sich. Ein chaotisches Tempo gibt den Takt vor, die jüngsten Ereignisse in Los Angels mit dem Einsatz…
Politische Redner und demokratische Verantwortung »
Die Koalitionsverhandlungen für die Regierungsbildung des 21. Deutschen Bundestages stehen an. Das Wahlergebnis dieses neu gewählten Bundestages ist Ergebnis einer politischen Rhetorik, die…
Wem wollen wir die politische Macht geben? »
Wer soll die Fäden in der Politik ziehen? „Gehe nicht vor mir her, viellicht folge ich Dir nicht. Gehe nicht hinter mir, vielleicht…
Lebensmittel-Werbeverbote verfassungsrechtlich fraglich »
Arbeitsmarkt wird schlanker – Kinder nicht sup.- Die vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) geplanten Werbeverbote stehen jetzt auch unter verfassungsrechtlichen Aspekten…
„Die Politik-Blackbox mit Technologie aufbrechen“ »
Expertenkommentar zur Verschärfung des Lobbyregistergesetzes Berlin, 20.10.2023 – Der Bundestag hat in der Nacht zum 20. Oktober das Lobbyregistergesetz verschärft. Damit gelten für…
So merkst du Dir die neuen Ministerinnen und Minister! »
Das Team rund um Olaf Scholz Dass Olaf Scholz designierter Bundeskanzler ist, weißt du bereits. Wenn nicht, wird dich wohl auch nicht interessieren,…
Stefan Sauer: „Lieber in die Opposition als eine Regierung mit… »
Matthias Zimmerer, Bürgermeisterkandidat der CDU Ginsheim-Gustavsburg war ebenfalls vor Ort. Am Freitagnachmittag (10. September 2021) um 15:00 Uhr fand ein Treffen der Seniorenunion…
Auch nach Einschränkung der Sachbezugskarten ist Belonio die zukunftssichere Lösung… »
In seiner heutigen 124. Sitzung hat der Deutsche Bundestag die bisherige Praxis, Sachbezüge über Geldkarten auszuschütten, stark eingeschränkt. In seiner heutigen 124. Sitzung…