Bundesverfassungsgericht

Alles neu mit der Grundsteuerreform?

ARAG Experte Marvin Böhnhardt mit einem Überblick zur Grundsteuerreform ARAG Experte Marvin Böhnhardt mit einem Überblick zur GrundsteuerreformSeit Anfang des…

1 Jahr ago

Welche Auswirkungen hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Steuerzinsen?

Der neue Zinssatz wird bis zum 31.07.22 bekannt gegeben (Bildquelle: Andrey Popov/stock.adobe.com)Zinsen gibt es für Sparer seit der Finanzkrise kaum…

5 Jahren ago

ARAG Recht schnelle Nachrichten…

Aktuelle Themen auf einen Blick +++ Rundfunkgebühr wird rückwirkend erhöht +++ Nach langer Blockade durch ein Veto Sachsen-Anhalts hat nun…

5 Jahren ago

Lensing klagt weiter gegen Dortmund

Medienhaus will gerichtlich klären lassen, wie weit kommunale Berichterstattung gehen darf Klage des Medienhauses Lensing gegen die Stadt Dortmund geht…

7 Jahren ago

Wartezeit soll „ersatzlos“ abgeschafft werden

Was aber ist mit den "Altbewerbern"? Dazu soll ein Rechtsgutachten (von wem, ist bisher nicht bekannt) eingeholt werden - Wir…

8 Jahren ago

DPV und bdfj begrüßen Bekenntnis zur Künstlersozialkasse

BVerfG nimmt Beschwerde gegen Künstlersozialabgabe nicht an DPV und bdfj begrüßen Bekenntnis zur Künstlersozialkasse Bundesverfassungsgericht nimmt Beschwerde eines Unternehmens gegen…

8 Jahren ago

Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Urteil vom 19.12.2017

BundesverfassungsgerichtDas Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit dem Urteil vom 19.12.2017 - Az. 1 BvL 3/14 und 4/14, das auf einen Vorlagebeschluss…

8 Jahren ago

Bundesverfassungsgericht mit Tarifeinheitsgesetz beschäftigt – worum geht es?

Rechtsanwalt Jochen Resch im Gespräch mit Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. ArbeitsrechtRechtsanwalt Resch: Das Bundesverfassungsgericht hat unlängst…

9 Jahren ago

Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht: VAA nimmt Stellung zur Tarifeinheit

Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat der Führungskräfteverband Chemie VAA seine Kritik am Tarifeinheitsgesetz erneuert. (Mynewsdesk) Am 24. und 25. Januar…

9 Jahren ago

EGRR zum „Atomausstiegsurteil“ des Bundesverfassungsgerichtes

Entschädigungen sollten ausschließlich zur Deckung der Atommüll-Entsorgungskosten eingesetzt werden Gerfried Bohlen fordert, mit den Entschädigung die Atommüll-Entsorgungskosten weiter zu begleichen.…

9 Jahren ago