Alles neu mit der Grundsteuerreform? »

28 Jan., 2025

ARAG Experte Marvin Böhnhardt mit einem Überblick zur Grundsteuerreform Seit Anfang des Jahres erhalten Eigentümer von Immobilien ihren Grundsteuerbescheid für 2025. In einigen…

Welche Auswirkungen hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Steuerzinsen? »

19 Okt., 2021

Zinsen gibt es für Sparer seit der Finanzkrise kaum mehr. Beim Finanzamt war das bisher anders. Hier wurden noch üppige sechs Prozent p.a….

ARAG Recht schnelle Nachrichten… »

5 Aug., 2021

Aktuelle Themen auf einen Blick +++ Rundfunkgebühr wird rückwirkend erhöht +++ Nach langer Blockade durch ein Veto Sachsen-Anhalts hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden,…

Lensing klagt weiter gegen Dortmund »

18 Okt., 2019

Medienhaus will gerichtlich klären lassen, wie weit kommunale Berichterstattung gehen darf Klage des Medienhauses Lensing gegen die Stadt Dortmund geht weiter Internetauftritt verletzt…

Wartezeit soll „ersatzlos“ abgeschafft werden »

12 Mai, 2018

Was aber ist mit den „Altbewerbern“? Dazu soll ein Rechtsgutachten (von wem, ist bisher nicht bekannt) eingeholt werden – Wir haben dazu ja…

DPV und bdfj begrüßen Bekenntnis zur Künstlersozialkasse »

16 Feb., 2018

BVerfG nimmt Beschwerde gegen Künstlersozialabgabe nicht an DPV und bdfj begrüßen Bekenntnis zur Künstlersozialkasse Bundesverfassungsgericht nimmt Beschwerde eines Unternehmens gegen die Künstlersozialabgabe nicht…

Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Urteil vom 19.12.2017 »

10 Jan., 2018

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit dem Urteil vom 19.12.2017 – Az. 1 BvL 3/14 und 4/14, das auf einen Vorlagebeschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen…

Bundesverfassungsgericht mit Tarifeinheitsgesetz beschäftigt – worum geht es? »

16 Feb., 2017

Rechtsanwalt Jochen Resch im Gespräch mit Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Rechtsanwalt Resch: Das Bundesverfassungsgericht hat unlängst über das Tarifeinheitsgesetz…

Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht: VAA nimmt Stellung zur Tarifeinheit »

25 Jan., 2017

Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat der Führungskräfteverband Chemie VAA seine Kritik am Tarifeinheitsgesetz erneuert. (Mynewsdesk) Am 24. und 25. Januar 2017 hat der…

EGRR zum „Atomausstiegsurteil“ des Bundesverfassungsgerichtes »

8 Dez., 2016

Entschädigungen sollten ausschließlich zur Deckung der Atommüll-Entsorgungskosten eingesetzt werden Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 6. Dezember steht den Energiekonzernen eine angemessene Entschädigung für…