Unterhalt: Bemessung eines angemessenen Selbstbehalts »

19 Juni, 2020

Karlsruhe/Berlin (DAV). Verpflichtet sich der Mann nach Trennung und Scheidung, Unterhalt an seine frühere Frau zu zahlen, kann die Summe später…

Unterhaltsanspruch der Mutter eines nichtehelichen Kinds auch gegenüber Erben? »

27 Mai, 2020

Karlsruhe/Berlin (DAV). Der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt oder Kindesunterhalt zieht die Frage nach sich: Was ist eigentlich, wenn der Unterhaltspflichtige stirbt?…

Kein Anspruch auf bestimmte Öffnungszeiten einer Kindertageseinrichtung »

4 Mai, 2020

Münster/Berlin (DAV). Kinder haben Anspruch auf frühkindliche Förderung und somit auf einen Platz in einem Kindergarten oder einer Kita. Das darf…

Können Kinder nach Tod der Eltern deren Wohnung übernehmen? »

13 Feb., 2020

München/Berlin (DAV). Kinder haben grundsätzlich die Möglichkeit, nach deren Tod in das Mietverhältnis der Eltern einzutreten. Sie können die Wohnung also übernehmen. Das…

BGH: Ex-Freund muss Geldgeschenke an Schwiegereltern zurückgeben »

27 Aug., 2019

Karlsruhe/Berlin (DAV). Nach der Trennung muss der Ex größere Geldgeschenke der Eltern der Lebensgefährtin zurückgeben. Voraussetzung ist aber, dass die Beziehung…

Ausgleichszahlung statt Versorgungsausgleich als Werbungskosten absetzbar »

12 Apr., 2019

Stuttgart/Berlin (DAV). Bei einer Scheidung wird ein Versorgungsausgleich durchgeführt. Dabei werden die jeweils erworbenen Rentenansprüche ausgeglichen. Wer seine betriebliche Altersversorgung nicht…

Versorgungsausgleich: Berücksichtigung von Schadensersatzzahlung in Rentenversicherung »

18 Feb., 2019

Karlsruhe/Berlin (DAV). Nach einer Scheidung werden in der Regel die Rentenansprüche in einem Versorgungsausgleich ausgeglichen. Fraglich kann sein, was mit freiwilligen…

Kosten für private Krankenversicherung der Kinder »

18 Feb., 2019

Karlsruhe/Berlin (DAV). Sind die Kinder privat krankenversichert, muss der Unterhaltsverpflichtete die Kosten hierfür übernehmen. Erhält derjenige, bei dem die Kinder leben, als Beamter…

Unterhalt: Auskunftsanspruch zum Einkommen bei Besserverdienenden »

21 Jan., 2019

(DAV). Bei der Berechnung der Unterhaltspflicht kommt es auf die Höhe des Einkommens an. Gerade beim Kindesunterhalt sollte der Unterhaltsberechtigte dies…

Kindesunterhalt: Kosten für Tagesmutter sind kein Mehrbedarf »

12 Sep., 2018

Karlsruhe/Berlin (DAV). Die Kosten für die Fremdbetreuung eines Kinds können nur dann als Mehrbedarf des Kindesunterhalts angesetzt werden, wenn diese Betreuung…