Testamentarische Verfügung kann Vorerben zum Vollerben machen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Testament.html Fügt der Erblasser in sein Testament eine Regelung ein,…
Der Zugewinnausgleich als gesetzlicher Güterstand im Familienrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Schließen die Ehepartner keinen Ehevertrag ab oder wählen sie…
Insolvenzverfahren über Deutsche S&K Sachwerte und Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2 eröffnet GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/S-und-K-Gruppe.html Über die Fondsgesellschaft Deutsche…
Arbeitgeber muss keine Auskunft über Einstellungskriterien erteilen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein abgelehnter Stellenbewerber hat gegenüber dem Arbeitgeber keinen Anspruch…
Wirtschaftliches Risiko begründet nicht zwangsläufig Haftung des Vorstands GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Vorstand.html Bei der Ausübung seiner Tätigkeit darf der Vorstand…
Testament ohne konkrete Benennung einer Person unwirksam GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Testament.html Wird in einem Testament derjenige als Erbe eingesetzt, der…
LG Bremen: Verpflichtung von Lebensversicherern zu regelmäßigen Auszahlungen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Das LG Bremen entschied, dass Lebensversicherer aus einer…
Irreführende Blickfangwerbung mit Aktionsangebot GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Die Werbung mit einem Aktionsangebot kann irreführend sein, wenn bestehende Einschränkungen des…
BVerwG: Wohnbebauung im Wochenendhausgebiet unter Umständen zulässig GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Baurecht.html Im laut Bebauungsplan als Wochenendhausgebiet ausgewiesenen Gebiet ist eine…
OLG Frankfurt: Werben mit fremden Markennamen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Wenn eine fremde Marke elementarisch in die eigene Werbung eingebunden…