Testamentarische Verfügung kann Vorerben zum Vollerben machen »
Testamentarische Verfügung kann Vorerben zum Vollerben machen http://www.grprainer.com/Testament.html Fügt der Erblasser in sein Testament eine Regelung ein, wonach der Vorerbe frei über…
Der Zugewinnausgleich als gesetzlicher Güterstand im Familienrecht »
Der Zugewinnausgleich als gesetzlicher Güterstand im Familienrecht http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Schließen die Ehepartner keinen Ehevertrag ab oder wählen sie keinen besonderen Güterstand, so liegt…
Insolvenzverfahren über Deutsche S&K Sachwerte und Deutsche S&K Sachwerte Nr.… »
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Wirtschaftliches Risiko begründet nicht zwangsläufig Haftung des Vorstands »
Wirtschaftliches Risiko begründet nicht zwangsläufig Haftung des Vorstands http://www.grprainer.com/Vorstand.html Bei der Ausübung seiner Tätigkeit darf der Vorstand einer Aktiengesellschaft auch wirtschaftliche Risiken…
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Testament ohne konkrete Benennung einer Person unwirksam http://www.grprainer.com/Testament.html Wird in einem Testament derjenige als Erbe eingesetzt, der sich bis zum Tod des…
LG Bremen: Verpflichtung von Lebensversicherern zu regelmäßigen Auszahlungen »
LG Bremen: Verpflichtung von Lebensversicherern zu regelmäßigen Auszahlungen http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Das LG Bremen entschied, dass Lebensversicherer aus einer Kapitallebensversicherung selbst dann Auszahlungen an…
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BVerwG: Wohnbebauung im Wochenendhausgebiet unter Umständen zulässig »
BVerwG: Wohnbebauung im Wochenendhausgebiet unter Umständen zulässig http://www.grprainer.com/Baurecht.html Im laut Bebauungsplan als Wochenendhausgebiet ausgewiesenen Gebiet ist eine Wohnbebauung im Rahmen der Bestandssicherung…
OLG Frankfurt: Werben mit fremden Markennamen »
OLG Frankfurt: Werben mit fremden Markennamen http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Wenn eine fremde Marke elementarisch in die eigene Werbung eingebunden wird, kann dies Unterlassungsansprüche des…