Abmahnungen und Unterlassungen: Rechte und Pflichten »

23 Sep, 2020

Familien Ärger vorprogrammiert – wenn hässliche Abmahn-Post ins Haus flattert. Abmahnung wegen Filesharing – Wer haftet? Unterlassungserklärung unterschreiben? Zahlen? Von Valentin Schulte und…

FG Münster: Für das Inventar wird beim Immobilienverkauf keine Spekulationssteuer… »

23 Sep, 2020

FG Münster: Für das Inventar wird beim Immobilienverkauf keine Spekulationssteuer fällig Das Inventar ist beim Verkauf einer Immobilie nicht in den Spekulationsgewinn einzubeziehen….

OLG München: Goldener Farbton nicht als Benutzungsmarke geschützt »

16 Sep, 2020

OLG München: Goldener Farbton nicht als Benutzungsmarke geschützt Der goldene Farbton eines Schoko-Osterhasen ist nicht als Farbmarke geschützt. Der Produzent kann keine markenrechtlichen…

BFH: Corona-Schutz umfasst keine steuerlichen Vollstreckungsmaßnahmen vor dem 19.03.2020 »

14 Sep, 2020

BFH: Corona-Schutz umfasst keine steuerlichen Vollstreckungsmaßnahmen vor dem 19.03.2020 Aufgrund der Corona-Pandemie sollte die Vollstreckung von Steuerschulden ausgesetzt werden. Das gilt laut Bundesfinanzhof…

Urheberrecht: Arbeit und Werke von Kreativen schützen »

9 Sep, 2020

Ziel des Urheberrechts ist der Schutz der berechtigten Interessen der Kreativen – Die Arbeiten von Kreativen sind schützenswert – das Urheberrechtsgesetz regelt juristisch…

Wirecard AG – Aktionäre können Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden »

2 Sep, 2020

Wirecard AG – Aktionäre können Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden Das Insolvenzverfahren über die Wirecard AG wurde am 25. August 2020 regulär eröffnet (Az.:…

Abmahnwellen: kleine Fische und große Haie »

28 Aug, 2020

Datenlage der Bundesregierung zum „Abmahnmissbrauch“ – von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin, zugleich Geschäftsführer der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Politisch viel diskutiert, heiß besprochen…

Landgericht Berlin: Interessen und Schutz der kreativen Urheber »

26 Aug, 2020

Urheberrechtsverletzung – Anspruch bestand zu Recht – Landgericht Berlin bestätigt Haftung für Urheberrechtsverletzung 16 S 15/19 (206 C 8/19 AG Charlottenburg), von Daniel…

FG Münster: Steuerpflichtiger Einbringungsgewinn bei Verschmelzung einer KG auf eine… »

19 Aug, 2020

FG Münster: Steuerpflichtiger Einbringungsgewinn bei Verschmelzung einer KG auf eine GmbH Wird eine KG auf eine GmbH verschmolzen, ist der Einbringungsgewinn steuerpflichtig. Das…

Rechtzeitig Selbstanzeige stellen – Automatischer Informationsaustausch von Finanzdaten steht bevor »

12 Aug, 2020

Rechtzeitig Selbstanzeige stellen – Automatischer Informationsaustausch von Finanzdaten steht bevor Der Automatische Informationsaustausch von Finanzdaten (AIA) ist ein Mittel Steuerhinterziehung konsequent zu bekämpfen….