Urteil

BGH – Kündigung von Bausparvertrag nach 10 Jahren möglich

Hintergrund der Entscheidungen (BGH, Urteile vom 21. Februar 2017, Az. XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16). Die vollständige Entscheidung…

10 Jahren ago

Gericht untersagt DJV irreführende Behauptungen

Nach Zurückziehung der Berufung wird Urteil des Landgerichts Hamburg rechtskräftig Gericht untersagt dem Deutschen Journalistenverband (DJV) irreführende Behauptungen Hamburg, den…

10 Jahren ago

Hunde-Züchterinnen aus Schermbeck wegen Tierquälerei verurteilt

Tierschützer hätten sich härtere und abschreckendere Bestrafung gewünscht Vor einem Jahr hat die Tierherberge vom Bund Deutscher Tierfreunde in Kamp-Lintfort…

10 Jahren ago

Fristlose Kündigung bei Schwarzarbeit in Konkurrenz zum Arbeitgeber?

Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. ArbeitsrechtSchwarzarbeit als Kündigungsgrund: Der Arbeitgeber kann eine Kündigung unter…

10 Jahren ago

Privater Drogenkonsum kann fristlose Kündigung rechtfertigen

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. ArbeitsrechtAktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts…

10 Jahren ago

Zahlungsrückstände: Kündigung der Wohnung auch bei unverschuldeter Notlage?

Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, und Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin. MietrechtMaximilian Renger: Der Bundesgerichtshof…

10 Jahren ago

BGH erleichtert Eigenbedarfskündigung für Vermieter massiv

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. MietrechtZunehmende Eigenbedarfskündigungen:…

10 Jahren ago

EGRR zum „Atomausstiegsurteil“ des Bundesverfassungsgerichtes

Entschädigungen sollten ausschließlich zur Deckung der Atommüll-Entsorgungskosten eingesetzt werden Gerfried Bohlen fordert, mit den Entschädigung die Atommüll-Entsorgungskosten weiter zu begleichen.…

10 Jahren ago

GEMA muss Urhebern Geld zurückzahlen

VDMplus änderte Musikverlagsverträge schon 2013 Klaus QuiriniDas Berliner Kammergericht urteilte, dass GEMA-Tantiemen der Musikverlage an Urheber zurückgezahlt werden sollen. Ist…

10 Jahren ago

Brandneues Urteil zur Mietpreisbremse – was sind die Folgen?

Ende September 2016 wurde vom Amtsgericht Lichtenberg ein Urteil gefällt, welches für alle Vermieter von Wohnraum von Interesse sein sollte.…

10 Jahren ago