BGH – Kündigung von Bausparvertrag nach 10 Jahren möglich »
Hintergrund der Entscheidungen (BGH, Urteile vom 21. Februar 2017, Az. XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16). Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) steht…
Gericht untersagt DJV irreführende Behauptungen »
Nach Zurückziehung der Berufung wird Urteil des Landgerichts Hamburg rechtskräftig Gericht untersagt dem Deutschen Journalistenverband (DJV) irreführende Behauptungen Hamburg, den 22.02.2017 Das Landgericht…
Hunde-Züchterinnen aus Schermbeck wegen Tierquälerei verurteilt »
Tierschützer hätten sich härtere und abschreckendere Bestrafung gewünscht Vor einem Jahr hat die Tierherberge vom Bund Deutscher Tierfreunde in Kamp-Lintfort 100 der mehr…
Fristlose Kündigung bei Schwarzarbeit in Konkurrenz zum Arbeitgeber? »
Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Schwarzarbeit als Kündigungsgrund: Der Arbeitgeber kann eine Kündigung unter verschiedenen Umständen auf…
Privater Drogenkonsum kann fristlose Kündigung rechtfertigen »
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts Das Bundesarbeitsgericht hat…
Zahlungsrückstände: Kündigung der Wohnung auch bei unverschuldeter Notlage? »
Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, und Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin. Maximilian Renger: Der Bundesgerichtshof hat sich zuletzt…
BGH erleichtert Eigenbedarfskündigung für Vermieter massiv »
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Zunehmende Eigenbedarfskündigungen: Wie schon bereits…
GEMA muss Urhebern Geld zurückzahlen »
VDMplus änderte Musikverlagsverträge schon 2013 Das Berliner Kammergericht urteilte, dass GEMA-Tantiemen der Musikverlage an Urheber zurückgezahlt werden sollen. Ist keine spezielle Vereinbarung in…
Brandneues Urteil zur Mietpreisbremse – was sind die Folgen? »
Ende September 2016 wurde vom Amtsgericht Lichtenberg ein Urteil gefällt, welches für alle Vermieter von Wohnraum von Interesse sein sollte. Eine Vermieterin wurde…