OLG Düsseldorf: Rückenwind für Verbraucher beim Widerruf von Darlehen »
OLG Düsseldorf: Rückenwind für Verbraucher beim Widerruf von Darlehen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Eine Widerrufsbelehrung mit der Fußnote „Nicht für Fernabsatzgeschäfte“ ist unwirksam. Darlehen mit dieser…
Testament auch bei kinderloser Ehe ratsam »
Testament auch bei kinderloser Ehe ratsam http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Auch wenn ein Ehepaar kinderlos bleibt, heißt das nicht, dass die Ehegatten automatisch zu Alleinerben werden….
Euro Grundinvest Gesellschafterversammlungen – Möglichkeiten der Anleger »
Euro Grundinvest Gesellschafterversammlungen – Möglichkeiten der Anleger http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Anleger der Euro Grundinvest Fonds (EGI) sind am 21. Juli zur Gesellschafterversammlung eingeladen. Es geht…
BVerfG: „Ewiges“ Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen ist verfassungskonform »
BVerfG: „Ewiges“ Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen ist verfassungskonform http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html Das „ewige“ Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen ist nicht verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden (Az.: 1…
BGH: „Unverzüglich“ ist ausreichende Fristsetzung zur Mangelbeseitigung »
BGH: „Unverzüglich“ ist ausreichende Fristsetzung zur Mangelbeseitigung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/kaufrecht.html Bei einer mangelhaften Kaufsache kann der Käufer Nachbesserung verlangen. Wird die Nachbesserung unverzüglich verlangt, reicht…
Solarworld AG: Trübe Aussichten im Schadensersatzprozess in den USA »
Solarworld AG: Trübe Aussichten im Schadensersatzprozess in den USA http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/aktienrecht.html Schlechte Nachrichten für die Aktionäre der Solarworld AG: Dem Konzern droht in einem…
BGH: Widerruf von Darlehen nicht rechtsmissbräuchlich »
BGH: Widerruf von Darlehen nicht rechtsmissbräuchlich http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Es ist nicht rechtsmissbräuchlich, ein Darlehen zu widerrufen, um aus dem Widerruf wirtschaftliche Vorteile zu erzielen….
HCI MS Vogerunner: Anleger können sich gegen drohende Verluste wehren »
HCI MS Vogerunner: Anleger können sich gegen drohende Verluste wehren http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/hci-schiffsfonds-und-flottenfonds.html Für die Anleger des HCI Schiffsfonds (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/hci-schiffsfonds-und-flottenfonds.html) MS Vogerunner kann ihre Beteiligung…
Widerruf von Darlehen: BGH zieht Banken und Sparkassen den Zahn »
Widerruf von Darlehen: BGH zieht Banken und Sparkassen den Zahn http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Darlehensverträge mit der Formulierung die Widerrufsfrist beginne „frühestens mit dem Erhalt dieser…
LAG München: Keine automatische Übertragung von Urlaubsansprüchen »
LAG München: Keine automatische Übertragung von Urlaubsansprüchen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Auch im Fall einer Kündigung muss der Arbeitgeber den restlichen Urlaubsanspruch nicht von sich aus…