Vertragsrecht und höhere Gewalt in der Corona-Krise »
Vertragsrecht und höhere Gewalt in der Corona-Krise Viele Verträge können aufgrund der Corona-Krise nicht eingehalten werden. Es stellt sich die Frage der Haftung,…
Steuerliche Erleichterungen in der Corona-Krise »
Steuerliche Erleichterungen in der Corona-Krise Mit unterschiedlichen Maßnahmen versucht die Bundesregierung, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Zu diesen Maßnahmen zählen auch steuerliche…
Bundesverfassungsgericht blockiert Einheitliches Patentgericht »
Bundesverfassungsgericht blockiert Einheitliches Patentgericht Das Gesetz zu dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ-ZustG) ist nichtig. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom…
Corona – Insolvenzantragspflicht soll ausgesetzt werden »
Corona – Insolvenzantragspflicht soll ausgesetzt werden Wegen des Coronavirus plant das Bundesjustizministerium eine Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. So sollen Unternehmen geschützt werden, die aufgrund…
Corona – Insolvenzantragspflicht soll ausgesetzt werden »
Corona – Insolvenzantragspflicht soll ausgesetzt werden Wegen des Coronavirus plant das Bundesjustizministerium eine Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. So sollen Unternehmen geschützt werden, die aufgrund…
Corona – Folgen für die Unternehmen »
Corona – Folgen für die Unternehmen Unternehmen weltweit ächzen unter den Belastungen, die schwierige Zeiten für Unternehmer heraufbeschwören – ausgelöst durch die Corona-Pandemie….
Die Corona-Pandemie und das Arbeitsrecht »
Die Corona-Pandemie und das Arbeitsrecht Die Corona-Pandemie stellt in diesen Tagen das Arbeitsrecht komplett auf den Kopf. Die teils empfohlenen, teils angeordneten Schutzmaßnahmen…
Rabattforderungen und das Kartellrecht »
Rabattforderungen und das Kartellrecht Das Bundeskartellamt hat Lieferanten vor unverhältnismäßigen Rabattforderungen geschützt. Eine Möbelhauskette musste dabei erkennen, dass das Kartellrecht ihren Forderungen Grenzen…
BBZ Verlagsgesellschaft Plattformen für mehr Sichtbarkeit »
Die BBZ-Verlagsgesellschaft bietet ein umfassendes Netzwerk an branchenspezifischen und regionalen Internetportalen an. In Deutschland und Europa ermöglicht der erfahrene Anbieter kleinen…
Rechtsschutzversicherung: BGH beendet jahrzehntelange Diskussion über Direktanspruch gegenüber dem Anwalt… »
Mit Urteil vom 13. Februar 2020 hat der Bundesgerichtshof (Az. IX ZR 90/19) ein von PASCHEN Rechtsanwälte erstrittenes Urteil des LG Berlin (Az….