Beauftragung eines Anwalts – Hinweise für Betriebsrat (Teil 2)? »
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Beschlussfassung und Beratung vor Beauftragung erforderlich Ein Rechtsanwalt kann nur aufgrund eines…
Pauschale Werbeaussage kann irreführend sein »
Pauschale Werbeaussage kann irreführend sein http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Pauschale Ersparniswerbung ist für den Verbraucher irreführend. Das hat das Landgericht Berlin am 14. April 2015 entschieden…
BGH stärkt Anspruch von Handelsvertretern auf Zahlung freiwilliger Zuschüsse »
BGH stärkt Anspruch von Handelsvertretern auf Zahlung freiwilliger Zuschüsse http://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/handelsvertreterrecht.html Mit Urteil vom 5. November 2015 hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Handelsvertretern…
Die Zeit drängt: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung »
Die Zeit drängt: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Entdeckung der Steuerhinterziehung stellt einen Sperrgrund für die strafbefreiende Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html)dar. Daher sollte die Selbstanzeige…
König & Cie. MS Stadt Aachen: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet »
König & Cie. MS Stadt Aachen: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/koenig-cie-schiffsfonds.html Das Amtsgericht Hamburg hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds König…
EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG im vorläufigen Insolvenzverfahren »
EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG im vorläufigen Insolvenzverfahren http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle.html Das Amtsgericht Meppen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG…
OLG Frankfurt: Fortbestand eines gemeinschaftlichen Testaments trotz Scheidung »
OLG Frankfurt: Fortbestand eines gemeinschaftlichen Testaments trotz Scheidung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Ein gemeinschaftliches Testament kann auch nach der Scheidung der Ehe unter bestimmten Umständen seine…
LAG Düsseldorf zu den Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung »
LAG Düsseldorf zu den Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Arbeitsverhältnisse können aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Ob ein schwerwiegender Grund die Kündigung…
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige trotz Zeitdrucks gründlich vorbereiten »
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige trotz Zeitdrucks gründlich vorbereiten http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Beim automatischen Informationsaustausch werden die wesentlichen Bankdaten übermittelt. Unversteuerte Einkünfte bleiben dann kaum noch verborgen. Steuersündern…
EuG: Testverfahren für Staubsauger führt Verbraucher nicht in die Irre »
EuG: Testverfahren für Staubsauger führt Verbraucher nicht in die Irre http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Angaben zum Energieverbrauch bei leeren Staubsaugern verstoßen nicht gegen das Wettbewerbsrecht. Das…