Urteil des BGH zur Rückforderung ehebedingter Zuwendungen »
Urteil des BGH zur Rückforderung ehebedingter Zuwendungen http://www.grprainer.com/Familienrecht.html In einem aktuellen Urteil (BGH, Urteil vom 19.09.2012 – XII ZR 136/10) äußerte sich…
Testamentsniederschrift muss durch den Erblasser selbst erfolgen »
Testamentsniederschrift muss durch den Erblasser selbst erfolgen http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Nach dem Oberlandesgericht Hamm (OLG) ist ein Testament in der Regel unwirksam, sofern die…
Krise erreicht den Schiffsfonds Ownership Tonnage III »
Krise erreicht den Schiffsfonds Ownership Tonnage III http://www.grprainer.com/Ownership-Emissionshaus-GmbH.html Auch die Anleger des Schiffsfonds „Ownership Tonnage III“ sollen inzwischen um Nachzahlungen und die…
Die Nachfolgerhaftung bei Übernahme eines Handelsgeschäfts »
Die Nachfolgerhaftung bei Übernahme eines Handelsgeschäfts http://www.grprainer.com/Gesellschaftsrecht.html Übernimmt jemand ein Handelsgeschäft und führt dieses unter der bisherigen Geschäfts- oder Etablissementbezeichung weiter, so…
Die Forderungspfändung im Wege der Zwangsvollstreckung »
Die Forderungspfändung im Wege der Zwangsvollstreckung http://www.grprainer.com/Inkasso-Forderungseinzug-Mahnbescheid.html Das Zwangsvollstreckungsrecht bietet den Gläubigern eine Vielzahl von Möglichkeiten ihre Forderungen gegen den Schuldner durchzusetzen….
Ausschluss von Mitgesellschaftern in Kommanditgesellschaften wohl möglich »
Ausschluss von Mitgesellschaftern in Kommanditgesellschaften wohl möglich http://www.grprainer.com/Kommanditgesellschaft-KG.html In seinem Urteil vom 21.06.2011 (AZ: II ZR 262/09) entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass…
König & Cie. Renditefonds 50: MT „King Dorian“ wohl in… »
König & Cie. Renditefonds 50: MT „King Dorian“ wohl in Schwierigkeiten http://www.grprainer.com/Koenig-und-Cie-Schiffsfonds.html Zunächst wurde der Anschein erweckt, dass der König & Cie….
Arbeitnehmer hat anscheinend keine Herausgabepflicht für ein beim Wettbewerber bezogenes… »
Arbeitnehmer hat anscheinend keine Herausgabepflicht für ein beim Wettbewerber bezogenes Gehalt http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 17.10.2012 (Az.:…
Endgültige Schließung des Fonds „SEB Optimix Substanz“ »
Endgültige Schließung des Fonds „SEB Optimix Substanz“ http://www.grprainer.com/SEB-Optimix.html Nachdem die Kapitalanlagengesellschaft SEB Asset Management S.A. mit Wirkung zum 11.12.2012 anscheinend bereits die…
Online-Enzyklopädie fällt wohl auch unter dem Schutzbereich der Pressefreiheit »
Online-Enzyklopädie fällt wohl auch unter dem Schutzbereich der Pressefreiheit http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Das Landgericht Tübingen hat scheinbar entschieden, dass eine Online-Enzyklopädie bei der Herausgabe…