OLG Frankfurt zu irreführender Werbung bei Lebensmitteln »
OLG Frankfurt zu irreführender Werbung bei Lebensmitteln Lebensmittel dürfen beim Verbraucher keine falschen Erwartungen über die enthaltenen Zutaten wecken. Aber nicht jede Unklarheit…
Technische Funktion nicht ausreichend für Markenschutz »
Technische Funktion nicht ausreichend für Markenschutz Nach dem Markengesetz können Zeichen nicht als Marke eingetragen werden, wenn sie ausschließlich aus einer Form bestehen,…
GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrung in Fällen der Geschäftsführerhaftung »
GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrung in Fällen der Geschäftsführerhaftung Geschäftsführer einer GmbH können im Insolvenzfall in der Haftung stehen. Streitthema sind häufig Zahlungen,…
LAG Hamm: Befristeter Arbeitsvertrag wegen Mehrarbeit muss gut begründet sein »
LAG Hamm: Befristeter Arbeitsvertrag wegen Mehrarbeit muss gut begründet sein Der vorübergehende Bedarf an Arbeitsleistung kann ein Sachgrund für einen befristeten Arbeitsvertrag darstellen….
Unzulässige Werbung für homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen »
Unzulässige Werbung für homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen Wird ein homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen beworben, ist diese Werbung nach einer Entscheidung des OLG München…
Kartellrecht – DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018 »
Kartellrecht – DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018 Wegen seiner Ticketvergabe geriet der DFB in den Verdacht, seine marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen. Das…
Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied »
Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied, um ein Zeichen als Marke anzumelden. Das entschied…
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments »
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments Ehepartner erstellen häufig ein Berliner Testament, in dem sie sich gegenseitig zu Alleinerben einsetzen. Vorher sollte…
Weser Kapital MS Monia – AG Niebüll eröffnet reguläres Insolvenzverfahren »
Weser Kapital MS Monia – AG Niebüll eröffnet reguläres Insolvenzverfahren Das Amtsgericht Niebüll hat das Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft MS Monia tom Wörden…
EuG: Hohe Anforderungen an Farbkombinationen als Marke »
EuG: Hohe Anforderungen an Farbkombinationen als Marke Kombinationen aus zwei oder mehr Farben müssen präzise definiert sein, damit sie als Farbmarke eingetragen werden…