GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zur Sozialversicherungspflicht für GmbH-Geschäftsführer »

27 Okt., 2017

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zur Sozialversicherungspflicht für GmbH-Geschäftsführer Ob der Geschäftsführer einer GmbH der Sozialversicherungspflicht unterliegt, ist ein häufiges Streitthema. Verschiedene Faktoren müssen…

Nordkontor MS Victoria Trader: Anlegern drohen nach Insolvenz Verluste »

26 Okt., 2017

Nordkontor MS Victoria Trader: Anlegern drohen nach Insolvenz Verluste Der Schiffsfonds Nordkontor MS Victoria Trader ist insolvent. Das Amtsgericht Leer hat das vorläufige…

Berliner Testament: Schlusserbe kann Schenkungen zurückfordern »

25 Okt., 2017

Berliner Testament: Schlusserbe kann Schenkungen zurückfordern Ein gemeinschaftliches Ehegattentestament entfaltet eine hohe Bindungswirkung. Das kann auch Auswirkungen auf Schenkungen des längerlebenden Ehepartners haben,…

EEH HR Vera: Anlegern drohen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens Verluste »

24 Okt., 2017

EEH HR Vera: Anlegern drohen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens Verluste Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die HR Vera GmbH & Co….

EEH HR Vera: Anlegern drohen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens Verluste »

24 Okt., 2017

EEH HR Vera: Anlegern drohen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens Verluste Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die HR Vera GmbH & Co….

BGH: Auch eine quadratische Form kann Markenschutz genießen »

23 Okt., 2017

BGH: Auch eine quadratische Form kann Markenschutz genießen Dreidimensionale Zeichen, die die Form einer Ware darstellen, können Markenschutz genießen. Das hat der BGH…

Keine Anmeldung als Unionsmarke – „Bester Papa“ fehlt es an… »

20 Okt., 2017

Keine Anmeldung als Unionsmarke – „Bester Papa“ fehlt es an Unterscheidungskraft Damit eine Marke als Unionsmarke angemeldet werden kann, muss sie eine hohe…

LAG Rheinland-Pfalz: Fristlose Kündigung wegen Sachbeschädigung wirksam »

19 Okt., 2017

LAG Rheinland-Pfalz: Fristlose Kündigung wegen Sachbeschädigung wirksam Erhebliche Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers können die fristlose Kündigung rechtfertigen. Auch Sachbeschädigung kann ein wichtiger Grund für…

EEH MS Anke: AG Tostedt eröffnet Insolvenzverfahren »

17 Okt., 2017

EEH MS Anke: AG Tostedt eröffnet Insolvenzverfahren Der Schiffsfonds EEH MS Anke ist insolvent. Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft…

Tapeten-Kartell: Hohe Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen »

17 Okt., 2017

Tapeten-Kartell: Hohe Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen Das OLG Düsseldorf hat gegen Mitglieder des sog. Tapeten-Kartells mit Urteil vom 12. Oktober 2017 Geldbußen in…