Werbung für Arzneimittel muss sich auf zugelassene Anwendungsgebiete beziehen »
Werbung für Arzneimittel muss sich auf zugelassene Anwendungsgebiete beziehen Werbung für Arzneimittel muss sich auf die zugelassenen Anwendungsgebiete beziehen. Ansonsten kann die Werbung…
Weser Kapital MS Monia – Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet »
Weser Kapital MS Monia – Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet Der Schiffsfonds Weser Kapital MS Monia ist insolvent. Das Amtsgericht Niebüll hat das vorläufige Insolvenzverfahren…
Aufhebungsvertrag und Androhung der außerordentlichen Kündigung »
Aufhebungsvertrag und Androhung der außerordentlichen Kündigung Wenn Arbeitgeber mit einer fristlosen Kündigung drohen, sollten sie auch ernsthafte Gründe für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses…
Verkehrsrecht – Info in Baden-Baden: Was darf die Polizei? »
Die Verkehrskontrolle der Polizei unterliegt klaren gesetzlichen Regeln BADEN-BADEN / RASTATT / BÜHL. Wer im Rückspiegel seines Autos die Worte „STOPP POLIZEI“ liest,…
Arbeitgeber müssen aufpassen – Diskriminierung durch Stellenanzeige »
Arbeitgeber müssen aufpassen – Diskriminierung durch Stellenanzeige Arbeitgeber müssen bei Stellenanzeigen auf die Formulierung achten. Gewisse Begriffe können eine Diskriminierung implizieren, die zu…
Privatkonkurs neu erleichtert die Entschuldung »
Privatkonkurs neu im Nationalrat beschlossen Am 21.6.2017 wurden im Nationalrat Änderungen des Privatkonkurses beschlossen, die eine Entschuldung vieler in Zahlungsschwierigkeiten geratener Schuldner wesentlich…
Eigenhändiges Testament trotz starker Sehschwäche gültig »
Eigenhändiges Testament trotz starker Sehschwäche gültig Trotz einer starken Sehschwäche kann ein eigenhändiges Testament immer noch gültig erstellt werden. Das geht aus einem…
Wettbewerbswidrige Werbung mit Pauschalpreisen für Zahnreinigung und Bleaching »
Wettbewerbswidrige Werbung mit Pauschalpreisen für Zahnreinigung und Bleaching Bieten Zahnärzte Zahnreinigung oder Bleaching zu einem pauschalen Festpreis an, verstoßen sie nach einer Entscheidung…
Lloyd Flottenfonds XII MS Daphne Schulte: Insolvenzverfahren eröffnet »
Lloyd Flottenfonds XII MS Daphne Schulte: Insolvenzverfahren eröffnet Das Amtsgericht Niebüll hat am 2. Juni 2017 das reguläre Insolvenzverfahren über die MS Daphne…
EuGH: Vegane Milch ist keine Milch »
EuGH: Vegane Milch ist keine Milch Vegane Produkte dürfen grundsätzlich nicht mit Bezeichnungen wie „Käse“, Milch“, „Butter“ oder „Joghurt“ beworben werden. Das hat…