Testament: Tierheim wirksam als Erbe eingesetzt »
Testament: Tierheim wirksam als Erbe eingesetzt Tiere können nicht erben. Ein Tierheim aber schon. Dazu ist es aber notwendig, ein eindeutiges Testament zu…
Fristlose Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit wirksam »
Fristlose Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit wirksam Beteiligt sich ein Arbeitnehmer mit maßgeblichem Einfluss an einem Konkurrenzunternehmen, kann sein Arbeitgeber die fristlose Kündigung aussprechen. Liegt…
ALNO AG stellt Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung »
ALNO AG stellt Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung Die ALNO AG ist insolvent. Der Küchenhersteller teilte am 11. Juli 2017 mit, dass ein…
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Pflichtteilsansprüche »
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Pflichtteilsansprüche Nahe Angehörige eines Erblassers, die durch Testament oder Erbvertrag vom Erbe ausgeschlossen wurden, haben immer noch einen…
BGH: Unzulässige gesundheitsbezogene Angaben bei Werbung für Lebensmittel »
BGH: Unzulässige gesundheitsbezogene Angaben bei Werbung für Lebensmittel Gesundheitsbezogene Angaben dürfen nicht produktbezogen, sondern müssen stoffbezogen erfolgen. Das hat der BGH mit Beschluss…
Krankheitsbedingte Kündigung nur bei negativer Gesundheitsprognose »
Krankheitsbedingte Kündigung nur bei negativer Gesundheitsprognose Es ist ein relativ weit verbreiteter Irrtum, dass Arbeitnehmer während einer Krankheit nicht gekündigt werden können. Allerdings…
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung von Ansprüchen bei… »
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung von Ansprüchen bei Markenrechtsverletzungen Wird eine geschützte Marke verletzt, kann dagegen vorgegangen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte…
Testament bei unverheirateten Paaren »
Testament bei unverheirateten Paaren Der Bundestag hat die „Ehe für alle“ beschlossen. Ehepartner treten automatisch in die gesetzliche Erbfolge ein. Bei unverheirateten Paaren…
Lombard Classic 3 insolvent – Gläubiger können Forderungen anmelden »
Lombard Classic 3 insolvent – Gläubiger können Forderungen anmelden Das reguläre Insolvenzverfahren über das Vermögen der Lombard Classic 3 GmbH & Co. KG…
Möglichkeit der strafbefreienden Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung noch nutzen »
Möglichkeit der strafbefreienden Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung noch nutzen Die strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung muss exakt auf den konkreten Fall zugeschnitten sein. Nur dann…