Voraussetzungen für ein Nottestament »
Voraussetzungen für ein Nottestament http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Besteht Todesgefahr, kann ein Erblasser noch ein Nottestament oder „Drei-Zeugen-Testament“ errichten. An die Wirksamkeit sind aber strenge Voraussetzungen…
EuG: „Spa“ keine Gemeinschaftsmarke für Kosmetika »
EuG: „Spa“ keine Gemeinschaftsmarke für Kosmetika http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Begriff „Spa“ ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika und kann nicht als Gemeinschaftsmarke angemeldet werden. Das…
BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich »
BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der BGH hat mit Urteil vom 16. März das Widerrufsrecht für Verbraucher gestärkt. Demnach ist es…
EEV AG: Anleger sollten ihre Forderungen bis zum 21. März… »
EEV AG: Anleger sollten ihre Forderungen bis zum 21. März anmelden http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Anleger der insolventen EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG sollten auf jeden…
OLG Frankfurt: Testament nur bei ernsthaftem Testierwillen »
OLG Frankfurt: Testament nur bei ernsthaftem Testierwillen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Schriftstücke können nur dann als Testament angesehen werden, wenn der ernsthafte Testierwille erkennbar ist. Das…
LG Frankfurt: Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding »
LG Frankfurt: Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Gesundheitsbezogene Aussagen auf Lebensmitteln können gegen EU-Recht verstoßen. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Urteil des…
Leitzins auf historischem Tiefstand – Darlehen jetzt widerrufen »
Leitzins auf historischem Tiefstand – Darlehen jetzt widerrufen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Die EZB hat den Leitzins am 10. März auf null Prozent gesenkt. Verbraucher können…
Schwarzgeld in Österreich: Noch rechtzeitig Selbstanzeige stellen »
Schwarzgeld in Österreich: Noch rechtzeitig Selbstanzeige stellen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer noch Schwarzgeld auf Konten in Österreich hat, sollte handeln ehe es zu spät ist….
German Pellets GmbH: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft weiten sich aus »
German Pellets GmbH: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft weiten sich aus http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html Bei der insolventen German Pellets GmbH wird ein weiteres Kapitel aufgeschlagen. Wie u.a….
Wölbern Invest Holland 72: Schadensersatzansprüche der Anleger »
Wölbern Invest Holland 72: Schadensersatzansprüche der Anleger http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/woelbern-invest.html Die Beteiligung an dem geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Holland 72 hat für die Anleger hohe Verluste…