Markenrecht: Streit um Bären vor dem BGH »

29 Juni, 2015

Markenrecht: Streit um Bären vor dem BGH http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Kann eine 3-D-Marke das geschützte Markenrecht einer Wortmarke verletzten? Diese Frage muss der Bundesgerichtshof im…

S&K: Strafprozess wird wahrscheinlich noch dieses Jahr eröffnet »

29 Juni, 2015

S&K: Strafprozess wird wahrscheinlich noch dieses Jahr eröffnet http://www.grprainer.com/SK-Gruppe.html Im S&K-Skandal wird voraussichtlich noch in diesem Jahr der Strafprozess gegen die Beschuldigten eröffnet….

Steuerhinterziehung: Selbstanzeige vor dem automatischen Informationsaustausch stellen »

26 Juni, 2015

Steuerhinterziehung: Selbstanzeige vor dem automatischen Informationsaustausch stellen http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Mit dem Beginn des automatischen Informationsaustausches 2017 wird die Luft für Steuerhinterzieher immer dünner. Mit…

Infinus: Vorsätzlich sittenwidrige Täuschung der Anleger? »

26 Juni, 2015

Infinus: Vorsätzlich sittenwidrige Täuschung der Anleger? http://www.grprainer.com/INFINUS.html Am Landgericht Leipzig wird seit dem 22. Juni die Klage eines Infinus-Anlegers auf Schadensersatz verhandelt. Das…

BGH: Bei falschen Angaben im Mahnverfahren wird die Verjährung von… »

26 Juni, 2015

BGH: Bei falschen Angaben im Mahnverfahren wird die Verjährung von Schadensersatzansprüchen nicht gehemmt http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen durch einen Mahnbescheid wird nicht…

Antrag auf Prozesskostenhilfe: Klageerweiterungen und Mehrvergleich erfasst »

25 Juni, 2015

Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 01. Juni 2015 – 6 Ta…

Fernsehanwaltswoche vom 24.6.2015 u.a. zum Zschäpe-Prozess und dem Charite-Streik »

25 Juni, 2015

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Heute zu folgenden Themen: Zschäpe-Prozess, Entfernung aus Beamtendienst wegen des Besitzes von…

Steuerhinterziehung: Selbstanzeige ist kein Selbstläufer »

25 Juni, 2015

Steuerhinterziehung: Selbstanzeige ist kein Selbstläufer http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Nur wenn die hohen Anforderungen an die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung erfüllt werden, kann sie auch strafbefreiend wirken….

Illegale Preisabsprachen bei Lebensmitteln: Kartellamt verhängt hohe Bußgelder »

25 Juni, 2015

Illegale Preisabsprachen bei Lebensmitteln: Kartellamt verhängt hohe Bußgelder http://www.grprainer.com/Wettbewerbsrecht.html Wegen illegaler Preisabsprachen verhängte das Bundeskartellamt Bußgelder in Höhe von insgesamt rund 150 Millionen…

Schiffsfonds: Krise hält weiter an – Möglichkeiten der Anleger »

25 Juni, 2015

Schiffsfonds: Krise hält weiter an – Möglichkeiten der Anleger http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Trotz kleiner Lichtblicke: Die Krise der Schifffahrt ist nicht vorbei. Überkapazitäten belasten die…