Gewerblicher Rechtsschutz bei Design von Süßigkeiten »
Gewerblicher Rechtsschutz bei Design von Süßigkeiten http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Im Streit um die Eier-Form von Schokoküssen, entschied das Landgericht Düsseldorf, dass das Design der…
Schwerpunkt bei Mischnutzung von Mieträumen »
Schwerpunkt bei Mischnutzung von Mieträumen http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Bei gemischt genutzten Räumen, liegt der Schwerpunkt der Nutzung auf der gewerblichen Nutzung, wenn durch die…
Bei fristloser Kündigung eines Geschäftsführers Kenntnis des entscheidenden Gremiums maßgeblich »
Bei fristloser Kündigung eines Geschäftsführers Kenntnis des entscheidenden Gremiums maßgeblich http://www.grprainer.com/Handels-und-Gesellschaftsrecht.html Maßgeblich für die Kenntnis der Gründe einer fristlosen Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers…
Einschränkungen für die Gründung einer GmbH »
Einschränkungen für die Gründung einer GmbH http://www.grprainer.com/GmbH.html Die Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist sowohl mit einem gewerblichem, nichtgewerblichem als…
Schiffsfonds: Steuernachforderungen statt Steuerersparnis? »
Schiffsfonds: Steuernachforderungen statt Steuerersparnis? http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Möglicherweise droht den erhofften Steuerersparnissen der Anleger von Schiffsbeteiligungen wegen der zu berechnenden Unterschiedsbeträge der Untergang. GRP…
Mittelstandanleihen können erhebliche Einbußen mit sich bringen »
Mittelstandanleihen können erhebliche Einbußen mit sich bringen http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html In der vergangenen Zeit sollen sich Mittelstandanleihen als durchaus lukrativ dargestellt haben. Doch Anleger…
Vorsatzhaftung nicht durch vertragliche Verfallklausel ausgeschlossen »
Vorsatzhaftung nicht durch vertragliche Verfallklausel ausgeschlossen http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Arbeitsvertrag.html Laut dem Bundesarbeitsgericht gilt eine arbeitsvertragliche Verfallklausel nicht unbedingt auch für die bereits gesetzlich geregelten…
Englische Kapitallebensversicherung zu regelmäßigen Auszahlungen verpflichtet »
Englische Kapitallebensversicherung zu regelmäßigen Auszahlungen verpflichtet http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Ein britischer Lebensversicherer soll aus einer Kapitallebensversicherung selbst dann Auszahlungen an die Versicherungsnehmer leisten, wenn…
Gewässerschutz: Verunreinigung durch Nitrat »
Die Richtlinie des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigungen durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (91/6761EWG) begrenzt die Stickstoffeinträge…
Prospektfehler zur Debi Select Flex Fonds GbR durch OLG München… »
Prospektfehler zur Debi Select Flex Fonds GbR durch OLG München bestätigt http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Das OLG München soll mit Beschluss vom 04.04.2013 bestätigt haben,…