Baurecht: Verpflichtungen innerhalb des Werkvertrages »

10 Juni, 2013

Baurecht: Verpflichtungen innerhalb des Werkvertrages http://www.grprainer.com/Baurecht.html Ein Bauherr kann unter Umständen zur Abnahme des Bauwerkes verpflichtet werden, wenn er mit einem Bauunternehmer…

BGH: Unwirksamkeit von Klauseln in Rechtschutzversicherungsverträgen »

10 Juni, 2013

BGH: Unwirksamkeit von Klauseln in Rechtschutzversicherungsverträgen http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Fortan sollen die sogenannte „Effektenklausel“ und die „Prospekthaftungsklausel“ in Versicherungsbedingungen von Rechtsschutzversicherern als unwirksam erachtet…

SAM AG – Rettung oder Reinfall? »

9 Juni, 2013

Die Anleger der Schweizer SAM AG sind weiterhin verunsichert. Denn die betroffenen Anleger, die Ihre Altersvorsorge in Form von Lebensversicherungen im Glauben an…

Der Lizenzvertrag »

7 Juni, 2013

Der Lizenzvertrag http://www.grprainer.com/Lizenzvertrag.html Der Lizenzvertrag ist regelmäßig ein auf Dauer angelegter entgeltlicher Vertrag, der auf die Gebrauchsüberlassung für eine bestimmte Zeit angelegt…

OLG München bestätigt Prospektfehler zur Debi Select Flex Fonds GbR »

7 Juni, 2013

OLG München bestätigt Prospektfehler zur Debi Select Flex Fonds GbR http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Mit Beschluss vom 04.04.2013 bestätigt das Oberlandesgericht (OLG) München anscheinend die…

Selbstanzeige von Hochschulprofessoren wegen nicht versteuerter Promotionsvermittlungsgebühren »

7 Juni, 2013

Selbstanzeige von Hochschulprofessoren wegen nicht versteuerter Promotionsvermittlungsgebühren http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Berichten zufolge haben eine Reihe von Hochschulprofessoren Selbstanzeige erstattet, da sie erhaltene Promotionsvermittlungsgebühren nicht…

Anleger von Debi Select können gegebenenfalls aufatmen »

6 Juni, 2013

Anleger von Debi Select können gegebenenfalls aufatmen http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Für Anleger des Fonds Debi Select Classic GbR könnte möglicherweise ein Anspruch auf Rückabwicklung…

Anlegern des IVG Euroselect 14 „The Gherkin“ droht möglicherweise Totalverlust »

6 Juni, 2013

Anlegern des IVG Euroselect 14 „The Gherkin“ droht möglicherweise Totalverlust http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Die den IVG Euroselect 14 „The Gherkin“ finanzierenden Banken sollen nach…

BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters »

6 Juni, 2013

BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Ein geringfügiger Verstoß eines Handelsvertreters gegen das Wettbewerbsverbot kann nicht im Allgemeinen als ein wichtiger…

GmbH-Geschäftsführer kann Organisationsverschulden treffen »

5 Juni, 2013

GmbH-Geschäftsführer kann Organisationsverschulden treffen http://www.grprainer.com/GmbH.html Ein GmbH-Geschäftsführer muss, um seine Pflichten entsprechend wahrnehmen zu können, über eine ausreichende Übersicht über die wirtschaftliche…