P&R Container: Etwas Hoffnung für die Anleger »
P&R Container: Etwas Hoffnung für die Anleger Im P&R-Skandal gibt es etwas Hoffnung für die geschädigten Anleger. Die Insolvenzverwaltung konnte sich den Zugriff…
Donau Ries Klinik: Hepatitis C Infektionen »
Patienten werden durch Arzt mit Hepatits C infiziert Gerade das Medizinrecht bestimmt über ein hohes Maß an rechtlichen Grundlagen im Fall…
BFH: Bauträger können zu Unrecht erhobene Umsatzsteuer zurückfordern »
BFH: Bauträger können zu Unrecht erhobene Umsatzsteuer zurückfordern Viele Bauträger können von einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 27. September 2018 profitieren und…
Gesellschafterdarlehen – BFH zum Abzug von Refinanzierungszinsen bei Forderungsverzicht »
Gesellschafterdarlehen – BFH zum Abzug von Refinanzierungszinsen bei Forderungsverzicht Verzichtet ein Gesellschafter gegen Besserungsschein auf ein Gesellschafterdarlehen, wirkt sich das auf die Refinanzierungszinsen…
EuGH: Geschmack eines Lebensmittels genießt keinen Urheberrechtsschutz »
EuGH: Geschmack eines Lebensmittels genießt keinen Urheberrechtsschutz Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen. Das hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom…
BFH: Entschädigung für Überspannung des Grundstücks bleibt steuerfrei »
BFH: Entschädigung für Überspannung des Grundstücks bleibt steuerfrei Eine Entschädigung, die ein Grundstückseigentümer für die Überspannung eines Grundstücks mit einer Stromleitung erhält, muss…
P&R Container: Auch Staatsanwaltschaft in der Schweiz ermittelt »
P&R Container: Auch Staatsanwaltschaft in der Schweiz ermittelt Im Anlageskandal um P&R-Container wird nun auch in der Schweiz ermittelt. Die Staatsanwaltschaft in der…
Familienheim ist nur bei unverzüglicher Nutzung von der Erbschaftssteuer befreit »
Familienheim ist nur bei unverzüglicher Nutzung von der Erbschaftssteuer befreit Ein Familienheim kann von der Erbschaftssteuer befreit sein, wenn der Erbe es weiter…
Offenbare Unrichtigkeit bei der Festsetzung der Steuer »
Offenbare Unrichtigkeit bei der Festsetzung der Steuer Bei offenbaren Unrichtigkeiten kann der Steuerbescheid geändert werden. Auch Eingabefehler können solche Unrichtigkeiten darstellen, wie ein…
BGH: Irreführung durch falsche Angaben zur Produktkategorie »
BGH: Irreführung durch falsche Angaben zur Produktkategorie Verbraucher dürfen über die wesentlichen Merkmale eines Produktes nicht getäuscht werden. Nach Rechtsprechung des BGH ist…