OLG Köln: Anfechtung der Annahme einer Erbschaft wegen Irrtums »

8 Sep., 2017

OLG Köln: Anfechtung der Annahme einer Erbschaft wegen Irrtums Wird eine Erbschaft nicht innerhalb einer Frist von sechs Wochen ausgeschlagen, gilt sie als…

Elternzeit: Anspruch, Kündigungsschutz und Urlaubskürzung »

7 Sep., 2017

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Anspruch auf Elternzeit: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch auf Elternzeit, wenn sie…

Private Internetnutzung am Arbeitsplatz – EGMR zur Überwachung von Arbeitnehmern »

7 Sep., 2017

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Kündigung wegen privater Internetnutzung Die Fälle von…

Kündigungsschutzprozess – muss der Arbeitnehmer weiter arbeiten? »

7 Sep., 2017

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Weiter arbeiten nach Kündigung? Zunächst einmal stellt…

Das schwarze Schaf im Unternehmen – wie verhält man sich… »

7 Sep., 2017

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. In jedem Unternehmen gibt es schwarze Schafe Egal ob großes Unternehmen oder…

Darlehenswiderruf erfolgreich – unklare Angabe zum Abschluss einer Gebäudeversicherung »

7 Sep., 2017

Darlehenswiderruf erfolgreich – unklare Angabe zum Abschluss einer Gebäudeversicherung Fehlende oder falsche Pflichtangaben ermöglichen bei Immobilienfinanzierungen, die seit dem 11. Juni 2010 abgeschlossen…

BGH zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht »

6 Sep., 2017

BGH zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht Wer eine Marke anmeldet, muss darauf achten, dass nicht die Rechte einer bereits bestehenden Marke verletzt werden oder…

Straftat Steuerhinterziehung – Straffreiheit durch Selbstanzeige »

5 Sep., 2017

Straftat Steuerhinterziehung – Straffreiheit durch Selbstanzeige Steuerhinterziehung ist eine Straftat. Allerdings besteht nach wie vor die Möglichkeit, eine strafbefreiende Selbstanzeige zu stellen, um…

OLG Köln zur Wirksamkeit eines Nottestaments vor drei Zeugen »

4 Sep., 2017

OLG Köln zur Wirksamkeit eines Nottestaments vor drei Zeugen Bei akuter Todesgefahr kann ein sog. Nottestament vor drei Zeugen errichtet werden. Allerdings muss…

Alno AG Insolvenz – Eigenverwaltung soll beendet werden »

1 Sep., 2017

Alno AG Insolvenz – Eigenverwaltung soll beendet werden Das Insolvenzverfahren über die Alno AG soll nicht weiter in Eigenverwaltung durchgeführt werden. Einen entsprechenden…