Urteil

Fragwürdige Gerichtsurteile am Landgericht Frankfurt (Oder)

Landgericht Frankfurt (Oder) (Bildquelle: IMAGO / Bernd Friedel)In den letzten Jahren fordern immer mehr Bürger nach Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Am…

5 Jahren ago

Wer hat an der Uhr gedreht

Keine digitale ZeiterfassungEgal ob im Handwerk, in der Industrie, im Büro, in Praxen oder oder ... Eigentlich in jedem Unternehmen…

6 Jahren ago

Widerruf Bürgschaft nicht möglich

Bürgschaft (Bildquelle: @Pixabay)Entscheidung des Bundesgerichtshofs - Bürgschaften sind nicht vom Widerrufsrecht betroffen, von Valentin Schulte (Kanzlei Dr. Thomas Schulte, Berlin)…

6 Jahren ago

EuGH kippt Privacy Shield – IT-Mittelstand braucht Rechtssicherheit

Europäischer Gerichtshof kippt Abkommen zwischen EU und USA zum Datenaustausch Nach Safe Harbor nun mit Privacy Shield zweites Datenabkommen für…

6 Jahren ago

Werbekostenzuschüsse an Mitarbeiter sind steuerpflichtiger Arbeitslohn

Die Finanzgerichte stärken echte betriebliche Sozialleistungen und sehen Lohngestaltungen, die ausschließlich auf Steuervorteile ausgelegt sind, zunehmend kritisch. Das Finanzgericht des…

6 Jahren ago

Europäisches Patentgericht im zweiten Anlauf? Ja, aber nur bei erheblichen…

In den letzten Jahren wurden im großen Umfang softwarebezogene Patente erteilt.Berlin und Bodenheim, 02. Juli 2020 - Der Bundesverband IT-Mittelstand…

6 Jahren ago

Neues BGH-Urteil zur Abrechnung der Mietkaution

Was bedeutet das Urteil in der Praxis Firmensitz der Stöben Wittlinger GmbH in Hamburg"Der Mieterwechsel ist für alle Beteiligten eine…

7 Jahren ago

Sind Karatbars Token wertlos? Im Markt der Kryptowährungen tut sich…

Krypto-Anbieter "Karatbars" hat "in Abweichung" zu den früheren gerichtlichen Behauptungen nun freimütig die Wertlosigkeit der Token behauptet, wollten die Verantwortlichen…

7 Jahren ago

BGH: Ex-Freund muss Geldgeschenke an Schwiegereltern zurückgeben

Karlsruhe/Berlin (DAV). Nach der Trennung muss der Ex größere Geldgeschenke der Eltern der Lebensgefährtin zurückgeben. Voraussetzung ist aber, dass die…

7 Jahren ago

Landgericht Mainz & OLG Koblenz entscheiden zu Gunsten der Steinberg…

Die Steinberg Marketing GmbH, Mainz, gibt im Wege dieser Presseerklärung bekannt: (Bildquelle: CC0 pixabay - AJEL)Mainz - Die "Karat Gold…

7 Jahren ago