BGH Urteil: Unwirksamkeit mancher Kostenvereinbarungen in Lebensversicherungsverträgen bestätigt »
BGH Urteil: Unwirksamkeit mancher Kostenvereinbarungen in Lebensversicherungsverträgen bestätigt http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Durch das aktuelle Urteil vom 17.10.2012 hat der Bundesgerichtshof seine jüngste Rechtsprechung bestätigt und…
Weihnachtsgratifikationen unter arbeitsrechtlichen Gesichtspunkten »
Weihnachtsgratifikationen unter arbeitsrechtlichen Gesichtspunkten http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Am Ende eines Jahres können sich viele Arbeitnehmer über eine Sonderzahlung von ihrem Arbeitgeber freuen. Hierbei handelt es…
Ort der regelmäßigen Arbeitsstätte des Arbeitnehmers bei längerfristigem Einsatz »
Ort der regelmäßigen Arbeitsstätte des Arbeitnehmers bei längerfristigem Einsatz http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Laut einem BFH Urteil soll der Betrieb des Kunden des Arbeitgebers als regelmäßige…
Markenrecht in der Praxis »
Markenrecht in der Praxis http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Marken erlauben dem jeweiligen Inhaber, verschiedene Warenzeichen voneinander abzugrenzen. Daher kommt den Marken im alltäglichen Leben eine große…
SEB ImmoPortfolio Target Return Fund könnte auch von der Krise… »
SEB ImmoPortfolio Target Return Fund könnte auch von der Krise der offenen Immobilienfonds erfasst sein http://www.grprainer.com/SEB-ImmoPortfolio-Target-Return-Fund.html Beim SEB ImmoPortfolio Target Return Fund scheint…
Meldepflicht für unversteuertes Vermögen im Nachlass »
Meldepflicht für unversteuertes Vermögen im Nachlass http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Auch Erben von Steuersündern müssen eventuell mit Strafverfolgung rechnen, nachdem in letzter Zeit immer wieder von…
Bei einzelnem Verstoß auch mehrfache Abmahnungen durch Dritte rechtens »
Bei einzelnem Verstoß auch mehrfache Abmahnungen durch Dritte rechtens http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Eine einzelne Abmahnung an den Verletzer eines Schutzrechtes wird grundsätzlich ausreichen, um einen…
Weiterverkauf von Software-Lizenzen durch EuGH genehmigt »
Weiterverkauf von Software-Lizenzen durch EuGH genehmigt http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs sollen gebrauchte Software-Lizenzen generell weiterverkauft werden dürfen. GRP Rainer Rechtsanwälte…
Bundesverfassungsgericht für steuerliche Gleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern »
Bundesverfassungsgericht für steuerliche Gleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bevorzugung von Ehegatten gegenüber eingetragenen Lebenspartnern in…
Erbfälle mit Auslandsbezug »
Erbfälle mit Auslandsbezug http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Bei einem Erbfall können neben deutschem Recht in vielen Fällen auch ausländische Rechtsordnungen anwendbar sein. Dies kann die Durchsetzung…