Untreue im Wirtschaftsstrafrecht »

24 März, 2023

Untreue im Wirtschaftsstrafrecht Untreue ist ein zentraler Straftatbestand im Wirtschaftsstrafrecht und kann mit Geld- und Haftstrafen geahndet werden. Allerdings ist häufig strittig, ob…

Googles neuestes Internetangebot: Dad-Domain, Esq-Domain, Foo-Domain, Mov-Domain, Nexus-Domain, Phd-Domain, Prof-Domain… »

22 März, 2023

Google hat überraschenden Erfolg mit der Einführung neuer Domains, wie z.B. der New-Domain (https://www.domainregistry.de/new-domains.html) und Dev-Domain (https://www.domainregistry.de/dev-domains.html). Weiß Google etwas, was die Mitbewerber…

Insolvenzanfechtung durch den Insolvenzverwalter »

21 März, 2023

Insolvenzanfechtung durch den Insolvenzverwalter Im Wege der Insolvenzanfechtung kann der Insolvenzverwalter noch ergangene Zahlungen des insolventen Unternehmens zurückfordern. Der BGH hat diese Möglichkeit…

BFH: Gewinne aus Verkauf von Kryptowährungen unterliegen der Steuer »

15 März, 2023

BFH: Gewinne aus Verkauf von Kryptowährungen unterliegen der Steuer Gewinne aus der Veräußerung von Kryptowährungen wie dem Bitcoin sind steuerpflichtig. Das hat der…

EuG: Biomarkt kann nicht als Marke eingetragen werden »

9 März, 2023

EuG: Biomarkt kann nicht als Marke eingetragen werden Die Zeichenfolge Biomarkt kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden. Das hat das Gericht der Europäischen…

Kündigung wegen Schlechtleistung »

6 März, 2023

Kündigung wegen Schlechtleistung Die Kündigung eines Arbeitnehmers wegen schlechter Leistung kann rechtmäßig sein. Das zeigt ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 3. Mai…

Höhere Erbschaftssteuer bei Immobilien zu erwarten »

2 März, 2023

Höhere Erbschaftssteuer bei Immobilien zu erwarten Für geerbte Immobilien könnte ab 2023 eine deutlich höhere Erbschaftssteuer anfallen. Grund sind Änderungen des Bewertungsgesetzes, die…

KAH übernimmt mietrechthannover.de »

1 März, 2023

Über 15 Jahre ist Frau Bendfeldt die Ansprechpartnerin bei Rechtsstreitigkeiten im Bereich Arbeitsrecht oder Mietrecht im Raum Hannover. Ihre jahrelange Arbeit in diesem…

EuGH-Generalanwalt zu Schadenersatz wegen Datenschutz-Verstoß »

27 Feb., 2023

EuGH-Generalanwalt zu Schadenersatz wegen Datenschutz-Verstoß Bei Verstößen gegen die DSGVO besteht nach Ansicht des EuGH-Generalanwalts nur dann Anspruch auf Schadenersatz, wenn tatsächlich ein…

Corona – BGH zur Eintrittspflicht der Betriebsschließungsversicherung »

23 Feb., 2023

Corona – BGH zur Eintrittspflicht der Betriebsschließungsversicherung Bei behördlich angeordneten coronabedingten Schließungen kann die Betriebsschließungsversicherung nach einem Urteil des BGH vom 18. Januar…