Arbeitslosengeldanspruch bei Aufhebungsvertrag und Abfindung? »
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Für Arbeitgeber ist das Angebot eines Aufhebungsvertrages in der Praxis oftmals eine…
Mietpreisbremse ohne erhoffte Wirkung – was wurde geregelt? (Serie –… »
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen. Am 1.6.2015 wurde die Mietpreisbremse eingeführt. Ziel war es im…
Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitszeitbetrug »
Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitszeitbetrug Arbeitszeitbetrug kann eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund rechtfertigen. Allerdings muss es dafür verwertbare Beweise geben, wie ein Urteil…
GmbH und der nachträglich errichtete Aufsichtsrat »
GmbH und der nachträglich errichtete Aufsichtsrat Beschließt eine GmbH nachträglich einen Aufsichtsrat einzurichten, muss dies auch bei Vorliegen einer Öffnungsklausel notariell beurkundet und…
OLG Stuttgart: Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden »
OLG Stuttgart: Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden Bier darf nicht mit dem Attribut „bekömmlich“ beworben werden. Das geht aus einem Urteil…
Panama will mehr Transparenz – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung »
Panama will mehr Transparenz – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung Nach dem Bekanntwerden der „Panama Papers“ ist das mittelamerikanische Land bemüht, seinen Ruf als Steueroase…
Immobilien als Kapitalanlage: Berater muss über hohe Innenprovision aufklären »
Immobilien als Kapitalanlage: Berater muss über hohe Innenprovision aufklären Immobilien sind als Geldanlage beliebt. Der Anlageberater oder Vermittler muss nach einem aktuellen Urteil…
BGH: Käufer kann Zahlung des Kaufpreises bis zur Beseitigung der… »
BGH: Käufer kann Zahlung des Kaufpreises bis zur Beseitigung der Mängel verweigern Weist eine Kaufsache Mängel auf, kann der Käufer die Zahlung des…
René Lezard: Anleihe-Anleger sollen massiven Änderungen zustimmen »
René Lezard: Anleihe-Anleger sollen massiven Änderungen zustimmen Für die Anleihe-Anleger der René Lezard Mode GmbH wird es ernst. Am 9. November sollen sie…
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung des Unternehmertestaments »
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung des Unternehmertestaments Um die Umsetzung der in einem Unternehmertestament getroffenen Verfügungen nicht zu gefährden, sollte ihre rechtliche Wirksamkeit bewertet…